Im Rahmen des IPS hatten wir vor kurzem eine Veranstaltung, wo wir uns mit (negativer) Diskriminierung befasst haben, was an den Beispielen von Homosexuellen, Juden und Frauen konkretisiert wurde. Gemeint war damit nicht Art. 3 … Weiterlesen

| Von Yoav Sapir | 13 Kommentare

Heute hat im Rechtsausschuss eine Anhörung von Sachverständigen stattgefunden und zwar zur Frage, ob Taten, die als Vorbereitung zu staatsgefährdenden Angriffen interpretiert werden können und von denen sich eine terroristische Absicht ableiten lässt, ins Strafgesetzbuch … Weiterlesen

| Von Yoav Sapir | 3 Kommentare

Bei meinem Hin- und Herlaufen durch den Bundestag habe ich neulich eine Diskussion über die staatskirchenrechtliche Anerkennung des Islam und somit die Gewährung der Rechtsstellung als Körperschaft des öffentlichen Rechts (KdöR) erlebt. Gemeint ist hier … Weiterlesen

| Von Yoav Sapir | 12 Kommentare

Ich begleite einen Freund auf eine Fachtagung einer anderen Fraktion. Es geht um die Europäisierung des Strafrechts. Ich kann den weitgehend an Formalien und Fachwissen orientierten Diskussionen kaum folgen. Langsam verstehe ich, dass es sich … Weiterlesen

| Von Yoav Sapir | 11 Kommentare

Neulich habe ich mit einer Sachbearbeiterin bei einer anderen Fraktion ein kurzes, aber beispielhaftes Gespräch geführt.   Sie hat mich nämlich gefragt, wie lange ich schon in Deutschland bin. Meine unvermeidliche Antwort hat natürlich wiederum … Weiterlesen

| Von Yoav Sapir | 9 Kommentare

Seit einigen Tagen bin ich nun wieder in Berlin. Was hat es inzwischen im Programm gegeben? Zuallererst haben wir unsere "Dienstwohnungen" bezogen, die sich in einer ARWOBAU-Wohnanlage hinter dem Bethanien- bzw. Engeldamm befinden, dem damaligen … Weiterlesen

| Von Yoav Sapir | 2 Kommentare

Auf meinem virtuellen Schreibtisch liegen noch halbfertige Beiträge zum Österreichischen etc., aber das muss jetzt alles erst mal abwarten, denn mit diesem Post wird hier eine neue Reihe eröffnet: der Bundestagblog. Ja, gleich geht’s nach … Weiterlesen

| Von Yoav Sapir | 3 Kommentare