Erfolg gegen Twitter und Antideutsche, für Europa und Anthony Fauci
Als am Mittwoch das Landgericht Frankfurt sein Urteil in “Blume gegen Twitter international” verkündete, fiel mir mehr als ein Stein von der Seele. Wie Sie sich vielleicht vorstellen können, ist es alles andere als leicht, die innere Scham zu überwinden, die Stalking und Trolling auslösen. Ich hatte das geübt und beispielsweise im Landes-Kabinettsausschuss “Entschlossen gegen Hass und Hetze” einmal eine Hassmail des FoxNews-Journalisten Benjamin Weinthal gegen meine Familie und mich vorgelesen, in der er sich zwischen sexualisierten Fantasien wiederum triumphierend auf das sogenannte Simon-Wiesenthal-Center L.A. sowie auf Texte (s)eines Anwalts, einem Blogger der sog. “Achse des Guten” und BILD-Kolumnisten, berief.
Für die mündliche Verhandlung war dann sogar eine Eidesstattliche Versicherung vorbereitet, in der ich beispielsweise erklärt hätte, meiner Frau Zehra niemals untreu geworden zu sein. In meinem Fall hätte ich diese Erklärung an Eides statt gut geben können – und hatte doch Bauchschmerzen dabei, mich dermaßen verteidigen zu müssen. Sollte in Zukunft jeder Beamte, jede Wissenschaftlerin, jeder Kommunalpolitiker, jede Journalistin über die familiäre Intimsphäre Auskunft geben müssen, nur weil Hater und Trolle statt der öffentlichen Rolle die Privatpersonen attackieren?
Doch erfreulicherweise war die Abgabe dieser Erklärung dann gar nicht nötig, da die 3-köpfige Landgericht-Kammer Frankfurt mit der Vorsitzenden Dr. Frost sowie Dr. Kim und Richter Heiser schnell klar machten, dass das bundesdeutsche und europäische Recht die Menschenwürde schütze. Ich wurde gehört, musste mich aber gar nicht gegen die absurden und niederträchtigen Trolling-Vorwürfe verteidigen.
Pressekonferenz im Haus der Geschichte in Stuttgart
Und so erging das Urteil also am 14.12. um 10 Uhr, auf das HateAid, Anwalt Chan-jo Jun und ich – bei jedem Ausgang – mit einer gemeinsamen Pressekonferenz im Haus der Geschichte antworten würden. Im Bericht des SWR sehen Sie HateAid-Geschäftsführerin Anna-Lena von Hodenberg, Anwalt Jun und mich gemeinsam auf dem Weg zum Sitzungssaal.
Der SWR berichtete am 14.12.22 zu “Blume versus Twitter international” aus dem Haus der Geschichte Stuttgart. Screenshot: Michael Blume
Für den Ort hatten wir uns auch deshalb entschieden, weil dort gerade eine dreiteilige Landesausstellung “Hass – Liebe – Gier” gastiert, zu der Nadia Murad und ich jeweils eine Leihgabe beigesteuert haben. Das Abschlussvideo mit Chan-jo Jun fand dann auch vor dem bronzenen Melek Tausi-Engel statt, den mir der Hohe Rat der Eziden in Lalish für das Sonderkontingent Baden-Württemberg für besonders schutzbedürftige Frauen und Kinder aus Kurdistan-Irak überreicht hatte.
Keine “harmlose Spinnerei”, sondern antideutscher, antirepublikanischer Dualismus
Klarstellen konnte ich im Verlauf des Verfahrens auch, dass ich diese jahrelangen Troll-Kampagnen keineswegs als harmlose Spinnerei verbitterter Alter ansah, sondern als durchaus gezieltes Agieren gegen den deutschen Staat wie auch gegen die Deutsch-Israelische Gesellschaft samt ihres Präsidenten Volker Beck, gegen Mitglieder des Zentralrats der Juden in Deutschland und der israelischen Diplomatie in Deutschland.
Denn die Wurzeln des antideutschen Dualismus reichen bis ins 19. Jahrhundert und richteten sich nach der Niederlage des NS-Regimes gezielt gegen die deutsch-jüdische und vor allem deutsch-israelische Versöhnung. So wurde gegen das deutsch-israelische Luxemburger Abkommen vor 70 Jahren nicht nur politisch agitiert. Es erfolgte sogar ein Attentat mit einer Briefbombe gegen den damaligen Bundeskanzler Konrad Adenauer, bei dem ein deutscher Sprengmeister getötet und zwei Polizeibeamte verletzt wurden!
Später begannen sich dann gerade auch deutsche Linke unter dem Missbrauch von Israel-Fahnen als “Antideutsche” zu bezeichnen – und dabei reihenweise nach Rechtsaußen zu wandern. Dass der o.g. Troll Benjamin Weinthal in einem US-amerikanischen Interview die Entlassung aller (!) deutschen Antisemitismusbeauftragten und die Bewaffnung der jüdischen Gemeinden forderte, braucht da wirklich niemanden zu überraschen und sollte vor allem nicht als harmlos abgetan werden. Antideutsche lehnen die Bundesrepublik – und nicht selten jede demokratische Republik – kaum weniger dualistisch ab wie sog. Reichsbürger. Und auch republikfeindlicher Antizionismus ist und bleibt dualistischer, Israel-bezogener Antisemitismus.
Widmung des Erfolges für Anthony Fauci, USA
Entsprechend strebten wir mit dem Rechtsverfahren gegen Twitter nicht nur persönlichen Schutz, sondern eine sog. Rechtsfortbildung für alle Betroffenen von Hassrede an. Und wenn ich auch davon ausgehe, dass die US-Digitalkonzerne noch jahrelang gegen deutsches und europäisches Recht ankämpfen werden, so freuen wir uns doch über den starken und hoffentlich wegweisenden Erfolg.
Bewusst habe ich diesen daher auch meinem Kollegen als Wissenschaftler und Staatsbeamter Dr. Anthony Fauci gewimdet, der gerade von Elon Musk via Tweet getrollt worden war. Dass die Vereinigten Staaten von America noch immer keinen effektiven Rechtsschutz für wissenschaftlich und demokratisch Engagierte – auch nicht etwa für Wahlhelfer:innen – hinbekommen haben, trägt nach meiner Auffassung sehr zur bedrohlichen Destabilisierung der US-Demokratie bei.
Über meine Widmung des juristischen Erfolges an Dr. Fauci berichtete u.a. Associated Press.
Screenshot: Michael Blume
Tässle Kaffee nun auf Mastodon
In vielen Medienberichten, einigen Interviews und auch meinem Buch “Rückzug oder Kreuzzug?” war die digitale Tradition des “Tässle Kaffee” Thema, das ich fast jeden Morgen User:innen auf Twitter mit einem kleinen Themenangebot kredenzte. Doch nach der Übernahme des Konzerns durch den Rechtslibertären Musk entschied ich, dieses Tässle Kaffee auf Mastodon umzuziehen und nur noch dort zu reichen. Regio.tv in Stuttgart hatte dazu schon etwas länger recherchiert und nahm es in die Berichterstattung auf.
Regio-TV berichtete über mein Tässle Kaffee, nun nur noch via BlumeEvolution.sueden.social auf Mastodon. Screenshot: Michael Blume
Was hat es damit auf sich? Neben den vielen digitalen Konzernangeboten organisieren sich im Netz auch immer mehr gemeinschaftliche Angebote im sog. Wikiversum und Fediversum. Dabei werden auch hochkarätige Angebote wie Wikipedia nicht durch Werbeeinnahmen und Abogebühren finanziert, sondern durch ehrenamtliches Engagement und Spenden ermöglicht. Ich unterstütze das Wikiversum beispielsweise durch einen Jahresbeitrag bei Wikimedia.
Mit Mastodon schuf Eugen Rochko von Jena aus einen dezentralen, föderalen Mikrobloggingdienst namens Mastodon, der über immer mehr gemeinschaftlich betriebene Server dezentral organisiert wird. Derzeit eröffnen täglich Abertausende Mastodon-Accounts – und wie ernst Twitter inzwischen diese werbe- und abofreie Alternative nimmt, lässt sich auch daran erkennen, dass es inzwischen Mastodon-Verlinkungen sperrt.
Oft habe ich gesagt: “Hass darf kein Geschäftsmodell sein.” – und ich halte es tatsächlich für möglich, dass förderal und damit demokratischer organisierte Angebote aus dem Wikiversum und Fediversum Angebote von Digitalkonzernen zunehmend überflügeln, damit das demokratische Bewusstsein stärken und den Abfluss von Werbemitteln aus den regionalen Medien stoppen. Entsprechend stellten sich am Ende der Pressekonferenz Chan-jo Jun, Josephine Ballot von HateAid und ich auch C.Suthorn für Wikiversum-Interviews zur Verfügung.
Schließlich habe ich mich schließlich auch über einen ausführlichen Artikel von Eberhard Wein, Stuttgarter Zeitung, gefreut, der nach den Folgen des Urteils für Twitter in Deutschland fragte. Wenn wir weniger Aufmerksamkeit und Daten an chinesische, russische und auch US-rechtslibertäre Medienkonzerne verschenken würden, wäre mir auch als Bürger der Europäischen Union deutlich wohler!
Die Stuttgarter Zeitung am 15.12.22 über die Folgen des Landgerichtsurteils “Blume gegen Twitter international”. Screenshot: Michael Blume
Fazit
Ich habe mir das Ringen mit Digitalkonzernen, mit Wissenschaftsfeinden und Antideutschen, mit Dualismus, Antisemitismus und Verschwörungsmythen nicht ausgesucht. Doch ich habe die Beauftragung durch die jüdischen Landesgemeinden sowie alle Fraktionen des Landtags außer einer angenommen. Und ich habe mich, nachdem meine Familie und ich über Jahre hinweg getrollt wurden, entschieden, aus diesem Leid wenigstens einen Sinn zu schöpfen – konkret für Aufklärung und Rechtsfortbildung zu kämpfen, wenn nötig auch jahrelang.
Denn mit dem großen Erfolg dieser Woche wird der Kampf sicher nicht abgeschlossen sein – ich rechne noch mit jahrelangen Nachgefechten durch mehr oder weniger ernstzunehmende Dualist:innen, die etwa die deutsch-israelischen Beziehungen weiterhin attackieren wollen. Aber ich habe mich schon im Irak nicht von Hatern einschüchtern lassen – und werde in Baden-Württemberg, Deutschland und Europa ganz sicher nicht damit anfangen!
Herzlichen Glückwunsch zu dem Erfolg vor Gericht.
Das ist ein kleiner Lichtblick in diesen unruhigen Zeiten.
Ein schönes Fest und einen guten Rutsch!
Vielen Dank, @einer!
Schöne und gesegnete Weihnachts- und Neujahrstage wünsche ich Ihnen auch! Wir haben oft heftig diskutiert, aber ich lese Sie immer wieder gerne!
Herzliche Grüße 🖖
Na, dann erst einmal Glückwunsch zum Erfolg! Hoffen wir, dass ihr das nicht noch einmal in höherer Instanz verteidigen müsst. Die öffentliche Aufmerksamkeit und Unterstützung sind dann vielleicht wenigstens eine kleine (immaterielle) Entschädigung.
Vielen Dank, lieber Stephan!
An „Aufmerksamkeit“ gab es ja leider durch das Trolling mehr als genug (dazu dienten ja auch die sexualisierten Vorwürfe), aber jetzt haben sich die Narrative tatsächlich gedreht. Insofern kann ich Betroffenen wirklich empfehlen, in die kommunikative Offensive zu gehen…
Ich schließe mich gerne den Gratulationen an 🙂
Vielen Dank, lieber @Alubehüteter! Sie werfen sich ja auch mutig in allerhand Debatten, Respekt! 🙏🧡🖖
Frohe Weihnachten! 🎄
Glückwunsch!
Ist schon schizophren von einem Befreiungsschlag in einer ‘freien Gesellschaft’ zu reden.
Selten eine integere Persönlichkeit wie Sie erlebt! Ihre Achillesverse.
Achten Sie bitte darauf!
Weiterhin Mut,Kraft und Energie für die Tugenden der Freiheit.
Vielen Dank, @Mussi!
Und, ja, Sie haben völlig Recht: Gerade dann, wenn es mal richtig gut läuft, gilt es nicht abzuheben! 🙏🤔
Heute ist meine Widmung des Twitter-Urteils an Dr. Anthony Fauci „Media of the Day“ bei Wikipedia.org!
https://commons.m.wikimedia.org/wiki/Main_Page
Ihnen ein schönes, adventliches Wochenende!
“…Als am Mittwoch das Landgericht Frankfurt sein Urteil in “Blume gegen Twitter international” verkündete, fiel mir mehr als ein Stein von der Seele. ”
(Zitatende)
Das kann nicht sein, denn die Seele ist zweifelsfrei immateriell und ist deswegen physikalisch -technisch niemals in der Lage, der Schwerkraft des Steines auch nur das Geringste entgegenzusetzen!
Allenfalls könnte es sein, dass der Stein ebenfalls völlig immateriell , also im Grunde genommen eine rein seelische Einbildung war.
Allerdings ist unklar ist , ob die Seele nicht ihrem innersten Wesen nach Teil der kosmologischen Dunklen Materie ist und deswegen dann doch aufgrund ihrer Fähigkeit, das Einsteinsche Raumzeit- Gefüge zu krümmen, zu Boden purzeln hätte können.
Bestünde sie allerdings nur aus Dunkler Energie, müsste man schon beim deren Erfindern selbst nachfragen. Womöglich gar bei der Seele des Erfinders dieses ganzen Raumzeit – Schlamassels.
In beiden Fällen wäre allerdings kaum zu bezweifeln , dass es sich nur um eine völlig dunkle, also im Grunde genommen um eine “schwarze” Seele handeln könnte.
Aber das wäre ja dann aufgrund der Parteizugehörigkeit des Herrn Blume fast schon eine Art Zirkelschluss.
Sodass man sich diese ganze Ableitung, obgleich völlig konsistent und deswegen auch kaum widerlegbar, eigentlich hätte sparen können.
Und sich deswegen auch nicht potentiellen Seelenqualen wegen womöglicher Zensuren oder schlimmster Beurteilungen durch Mitforenten oder Blogautoren hätte aussetzen müssen. Was dann wiederum einen eigenen Seelensturz mit den gerade beschriebenen physikalischen und philosophisch- metaphysischen Folgen vermieden hätte.
Die Kommentare vom sich verkleinernden @louis sind immer wieder ein paar Seelenqualen wert! 😉
Ihnen frohe Weihnachts- bzw. Sonnwendtage! 🙏😇🧡
little Louis
17.12.2022, 15:13 Uhr
In der Abenddämmerung sagt man schon mal: “Die Sonne geht bald unter” Wissenschaftlich korrekt wäre natürlich
Anderes Beispiel: Ich bin in der Oberpfalz aufgewachsen und bin daher von klein auf mit der Formel “Grüß Gott ” vertraut. Soll ich mir diesen Gruß nun verkneifen, nur weil ich inzwischen Atheist bin?
Noch ein Beispiel: Vor ein paar Wochen sind sich auf einem fränkischen Bahnhof Fans des 1.FC.Nürnberg und Greuther Fürth begegnet. Anstatt einfach nur auf den nächsten Zug zu warten (beide Gruppen mussten in die entgegen gesetzte Richtung fahren) kam es zu Beschimpfungen und Schlägereien.
Wie tickt nun der gemeine Fußballhater? Ist es wirklich Hass auf die Fans der anderen Mannschaft? Ich glaube, die Erklärung ist viel einfacher. Es ist Generalhass (der Hass auf Alles und Nichts). Das ist die Art von Hass, die sich zu seiner Rechtfertigung irgendeinen Grund an den Haaren herbei zieht.
Was sonst sollte es denn sein, wenn man sich über physikalisch unkorrekte Redewendungen aufregt, von denen es gefühlt einige Hundert gibt.
“…bzw. Sonnwendtage!….”
Mit so em heidnischem Zeigs will ich nix zu tun habe. Scho gar net wenn die Sun sich wendet! i brauch mein Baum weil i des so gwöhnt bin.
Abber nee, halt , der isch jo genauso heidnisch. Scho weil der außm O- Wald kommt.
Egal, Hauptsach is , dasser LED – nisch sparsam is ! Dann is egal, wie heidnisch der is.
Wie Sie Weihnachte feiere, will i garnet wisse, weil das jo widder so saumäßig polidisch is , dasses kaum auszuhalde is. Un a weil i sunscht widder in e Schublade kumm, die net basst.
🙏 😇
😉
Oh ja, @little louis – wer die Geburt von Jesus Christis „unpolitisch“ deuten will, überdeckt vieles. Selbst die Zeitrechnung auf den Scilogs von Spektrum der Wissenschaft richtet sich nach diesem Datum aus – den größten römischen Kaisern Julius Cäsar & Augustus blieben immerhin noch Sommermonate.
Aber dass uns beiden diese Feiertage etwas bedeuten, freut dann doch.
Ihnen von Herzen gesegnete Weihnachten, viel Liebe & Zuversicht fürs nächste Jahr! 🙏🎄✝️
@Louis 17.12. 15:13
„Allerdings ist unklar ist , ob die Seele nicht ihrem innersten Wesen nach Teil der kosmologischen Dunklen Materie ist…“
Genial, ist auch möglich. Wenn das Geistesleben selber das Überwiegende im Kosmos ist, macht das sogar einen gewissen Sinn. Was, wenn dunkle Materie das ist, was Religionen mit Geist, Seele, Göttern und Dämonen beschreiben?
Entsprechend muss dunkle Materie was ganz anderes Sein, als die Elementarteilchen der materiellen Welt. Es muss aus Partikeln bestehen, die unmittelbar Intelligenz erzeugen können. Wie ein kosmischer Mega-Super-Computer. Dieser bildet dann die Geisteswelt. Und das als definitive Substanz, die nur nebenbei gravitativ mit dem materiellen Universum wechselwirkt.
Wenn die dunkle Materie nicht nur intelligent ist, sondern sich auch selber in gewissen Grenzen verlagern kann, dann könnte sie sogar bei der Galaxienentwicklung und der Entwicklung von Planetensystemen so mitwirken, dass es dem Leben auf Planeten entgegenkommt.
Und wenn die dunkle Materie wirklich intelligent ist, dann kann sie womöglich auch über teilweise gezielten Quantenzufall den materiellen Teil des biologischen Lebens fördern. Und nebenbei den Innenraum bereitstellen, indem sich unsere innere Existenz abspielt.
Eventuell sind dann auch unsere Innenwelten direkt Teil dieses dunklen Kosmos, und entsprechend mit der materiellen Welt nur verbunden, nicht aus ihr alleine aufgebaut.
„Sodass man sich diese ganze Ableitung, obgleich völlig konsistent und deswegen auch kaum widerlegbar, eigentlich hätte sparen können.“
Immerhin denkbar. So passt zumindest alles zusammen.
@Michael 17.12. 15:53
„Die Kommentare vom sich verkleinernden @louis sind immer wieder ein paar Seelenqualen wert!“
Immerhin führt es hier die Phantasie weiter, definitiv. Frohe Weihnachten.
Kleiner Hinweis:
Der Link zum Mastodon-Account müsste “sueden.social/@BlumeEvolution” sein und nicht wie angegeben “BlumeEvolution.sueden.social”
Ist nur eine kleine Anpassung.
Danke, @libertador. Werde es gerne mal so ausprobieren – das Fediversum ist des Lernens wert.
Ich persönlich bin ermutigt, dass das Gericht anerkannt hat, dass Online-Stalking und Trolling eine ernste Angelegenheit sind. Das Urteil sendet die wichtige Botschaft, dass wir vor dieser Art von Verhalten, das allzu oft als harmloser “Spaß” abgetan wird, nicht länger die Augen verschließen dürfen
Wir dürfen nicht vergessen, dass Online-Stalker und Trolle ihren Opfern, die sich oft belästigt, verletzt und verängstigt fühlen, immensen Schaden zufügen können. Wir müssen alles tun, was wir können, um diese Art von Verhalten zu unterbinden
Danke, @Ramona Holzhauer – ganz genau so sehe ich es auch. Und darum wird es auch in den kommenden Instanzen des Prozesses gehen.
Ich finde es irgendwie lustig und auch etwas erstaunlich, dass man mit einem kleinen spontanen, leicht ironischen Satiretextchen sowohl eventuelle Negativgefühle…………:
“…Das ist die Art von Hass, die sich zu seiner Rechtfertigung irgendeinen Grund an den Haaren herbei zieht.
Was sonst sollte es denn sein, wenn man sich über physikalisch unkorrekte Redewendungen aufregt, von denen es gefühlt einige Hundert gibt…” (Zitatende)
……als auch philosophisch- metaphysische Betrachtungen der etwas tieferen Art:
“…..Entsprechend muss dunkle Materie was ganz anderes Sein, als die Elementarteilchen der materiellen Welt. Es muss aus Partikeln bestehen, die unmittelbar Intelligenz erzeugen können. Wie ein kosmischer Mega-Super-Computer. Dieser bildet dann die Geisteswelt. Und das als definitive Substanz, die nur nebenbei gravitativ mit dem materiellen Universum wechselwirkt.
(Zitatende)
evozieren kann.
Beiden (und allen anderen) Mitkommentatoren wüsche ich Frohe Festtage und “A guts Neues”
Egal ob das Bäumchen jetzt
…………. christlich, atheistisch , agnostisch esoterisch oder spiritistisch, diesbezüglich unentschieden, nonkonformistisch linkisch, kulturkonservatistisch neoliberalistisch, linksliberalistisch oder rechtsaußen zionistisch, mehr oder weniger marxistisch demokratisch linkistisch humanistisch ………..
daherkommt. (Nichtgenannte mögen mir großzügig verzeihen)
Ja, Glückwunsch zu Ihrem Erfolg vor Gericht [1], lieber Herr Dr. Michael Blume; der Schreiber dieser Zeilen weiß allerdings nicht, wie ein global tätiges Unternehmen des Webs mit seinem Stammsitz in einem Land anderem Recht folgen kann als eben dem in seinem Land, also wie dies gehen kann.
Denn folgt dieses Unternehmen des Webs fremdem Recht, kann es schnell passieren, dass genau dies von einem Gericht in seinem Land oder in einem dritten Land unter Strafe gestellt wird, so dass sich dann unauflösbare Widersprüche ergeben, nicht wahr?
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Webbaer
[1]
Insgesamt sieht Sie Ihr Langzeit-Kommentatorenfreund gegen Ihre Gegnerschaft in etwa “7:3” in Führung, dem Fußball-Jargon so folgend ausgedrückt.
Danke, lieber @Webbaer. Nun, auch schon bisher musste etwa ein Nahrungsmittelkonzern wie CocaCola selbstverständlich deutsches und europäisches Recht achten, wenn er Produkte zu uns importierte. Und ebenso selbstverständlich gelten auch umgekehrt US-amerikanische Gesetze, wenn etwa deutsche Medienunternehmen Inhalte in den USA anbieten. Eine Alternative wäre, wenn sich Twitter entscheiden sollte, in Deutschland bzw. der Europäischen Union keine Geschäfte mehr zu machen – darüber berichtete u.a. bereits die Stuttgarter Zeitung, “Nach Landgerichtsurteil – Steht Twitter in Deutschland vor dem Aus?”:
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.nach-landgerichtsurteil-steht-twitter-in-deutschland-vor-dem-aus.232d9b23-e5ad-40f3-9827-93c2982ad939.html
Nach meiner Auffassung sollten sich Deutschland und die Europäische Union weder von chinesischen noch russischen oder US-rechtslibertären Konzernen vorführen lassen, die sich häufig durch Werbeeinnahmen unserer Wirtschaftsunternehmen finanzieren (und diese damit auch den lokalen und regionalen Medien entziehen). Hass darf kein Geschäftsmodell sein und sollte nicht auch noch durch Profite belohnt werden.
Und mit einem 7:3 kämen wir auch gegenüber der letzten Weltmeisterschaft schon sehr viel weiter! 🙂
Wenn ein Unternehmen im Web ein global verfügbares Produkt bereit stellt, ein nicht körperlich greifbares Produkt, nämlich Kommunikation, wird es schwierig dieses Produkt rechtlich global, bei Nichtgefallen anzugehen. [1]
Was möglich wäre, theoretisch, wäre diese Zuordnung zu Rate zu ziehen :
-> https://de.wikipedia.org/wiki/Geotargeting
Blöde ist halt, dass derart von Nutzern des Webs umgangen werden könnte.
Vergleichsweise zuverlässig, sehr zuverlässig.
Dr. Webbaer tut so nicht.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Webbaer (der anrät sich, auch wenn es nicht immer Einzelnen wohl bekommt, mit dem Gedanken anzufreunden, dass unfreundliche, feindliche Nachricht im Web nicht ausgelöscht werden kann)
PS:
Sondern es sich so zu arrangieren gilt.
Der Widerspruch gegen unsubstantiierte Rede hat doch auch eine gewisse Schönheit, die für den Widerspruch wirbt?
Die Anderen stehen dann idr nicht gut dar.
[1]
Sinnlos.
Nein, lieber @Webbaer – Geoblocking ist keine Antwort auf Verleumdungen. Und noch ein Nein: Ich werde weder meine Menschenwürde noch die meiner Familie und anderer Bürgerinnen und Bürger für eine rechtslibertäre Ideologie opfern. Wer aus deutschen und europäischen Unternehmen und Kund:innen Profit ziehen möchte, wird sich an unseren Gesetzen und Gerichtsurteilen zu orientieren haben. Und, ja, da sich derzeit Trolling noch nicht vermeiden lässt und ich es wohl noch einige Jahre zu ertragen habe – versuche ich eben, mutig etwas daraus zu machen. Auf meine Person kommt es dabei musterverfahrend an im Hinblick auf die Aufklärung, Rechtsfortbildung und Sicherheit für alle. Das ist es wert, meine ich.
Für alle, die den ggf. langen, aber schon jetzt ergebnisreichen Prozess unterstützen wollen, hier ein Blogpost:
https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/den-prozess-blume-gegen-twitter-international-unterstuetzen-so-geht-es/
Allen Kommentierenden und Mit-Lesenden gesegnete Feiertage und einen guten Rosch in 2023!
Verraten werden kann an dieser Stelle vorab, dass sich “Twitter” nicht bundesdeutschen Regeln der Freiheit der Meinungsäußerung ergeben wird, die eben bundesdeutsch, teils auch einer liberalen Demokratie unwürdig, in mehr als 30 gesetzlichen Regelungen bedauerlicherweise und mittlerweile einschränkend vorliegen, dies geht schon deshalb nicht, weil “Twitter” international tätig ist.
Lustig wäre das bundesdeutsche Abschalten von “Twitter”, chinesischen oder russischen Vorbildern folgend, abär dann würden dies die Nutzer umgehen können, dann müsste der “Infight” gegen “Twitter”-Nutzer beginnen, wenn sie doch der Rechtspflege auffallen, bspw. bei “Twitter” mit einem autorisierten Häkchen notiert, dies wäre fein, Dr. Webbaer dann gerne zuschauen wollen.
Ein wie womöglich in Teilen der BRD angestrebtes Herrschen über “Twitter” geht nicht.
Nö, @Webbaer – eine nur bundesdeutsche Rechtsaufsicht über Twitter ist weder intendiert noch notwendig. Medienrecht entwickelt sich zunehmend auf Ebene der Europäischen Union, weswegen ich auch hier bewusst von „deutscher und europäischer“ Rechtsfortbildung bloggte. Inhaltliche Debatten gehören zur Demokratie, doch gegen internationale und oft imperialistisch orientierte Konzerne hilft keine Kleinstaaterei.
Guten Morgen, lieber Herr Dr. Michael Blume, und auch Ihnen frohe Weihnachtstage, oder politisch korrekt “Happy Holidays”, und schon mal einen guten Rutsch wünschend, vielen Dank für Ihre freundlichen Reaktionen und Sie sind ja nett und ein wenig knuffig gar.
Dr. Webbaer hat noch einmal die Ergebnisse der kleinen gerichtlichen Auseinandersetzung geprüft, die Zwischenergebnisse, es geht ja rechtlich weiter, also :
1.) (viele Vorhalte) sind (auch aus diesseitiger Sicht streng) zurückzuweisen und Sie bekommen, bekamen recht, “Twitter” muss passend löschen
2.) (ähnliche neu entstandene, ‘kerngleiche’ Vorhalte) sind von “Twitter” demnächst auf Zuruf hin zu löschen
3.) ‘Das Gericht erklärte aber auch, dass Twitter keine allgemeine Monitoring-Pflicht mit Blick auf seine rund 237 Millionen Nutzer auferlegt werde.’
4.) (einige Vorhalte) sind rechtlich zulässig, wie unschön sie auch sein mögen (und aus diesseitiger Sicht auch grob falsch sind)
5.) Ihr Anwalt Chan-jo Jun fährt anscheinend auch eine politische Linie, er kommentiert politisch, wie Dr. Webbaer findet, zB so :
‘ „Sie können sich die Moderation nicht leisten, weil sie kein Geld [Hervorhebung : Dr. Webbaer] haben“, sagt [Chan-jo Jun] dem RND. Musk habe das Unternehmen in wirtschaftliche Bedrängnis gebracht, um die eigene Übernahme zu finanzieren. ‘
+
‘Im Fall von Blume hält Jun die Technik [“Geoblocking”] jedoch nicht für geeignet. Grund dafür sei unter anderem, dass Blumes Wirken sich nicht nur auf Deutschland beschränke. Seine Reichweite gehe mindestens auch bis nach Israel und in die USA.’
+
‘Jun engagiert sich aus Überzeugung für eine stärkere Regulierung von Social-Media-Plattformen’ [Quelle]
—
Geotargeting, Geointelligenz und Einstellungen bei der Geolokation sind womöglich “Twitter” abzuverlangen, mehr geht kaum, Versuche in die US-amerikanische Rechtspflege zu greifen, können nicht gelingen.
Es geht (nur wenig) hintergründig politisch auch darum, nicht wahr, stimmt’s oder hat Dr. Webbaer recht?
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Webbaer
Lieber @Webbaer,
Danke für Ihr intensives Interesse! Auch das ist ja bereits Rechtsfortbildung! ☺️
Wenn ich es richtig verstanden habe, wird das deutsche NetzDG bald durch europäisches Recht überwölbt – das gleichwohl angewendet werden muss.
Und hier auch ein aktuelles Video mit Spendenaufruf pro HateAid von meinem Anwalt Chan-jo Jun:
https://m.youtube.com/watch?v=yKEiBWdqUc4&feature=youtu.be
Ihnen gesegnete und frohe Weihnachten! 🎄🎁
PS und Bonuskommentar :
“Mastodon” ist als dezentrales Netzwerk, als soziales Medium womöglich kaum noch rechtlich zu greifen, bei Blockchain, das als Technologie u.a. auch für die Social Media tauglich ist, geht so gar nichts mehr.
JFYI
Insofern würde Dr. Webbaer, dem ebenfalls an der Qualität von Austausch im Web gelegen ist, nicht dezidiert “Twitter” angreifen und bspw. “Mastodon” bewerben.
Ach, lieber @Webbaer – bisher erlebe ich auf Mastodon einen sehr viel sozialeren und damit auch niveauvolleren “Austausch” als auf Twitter! Trolle gibt es selbstverständlich auch im Fediversum, sie werden dort jedoch schneller de-föderiert. Und rechtlich muss sich auch dort noch einiges tun, etwa gegen den verschwörungsmythologischen Missbrauch durch einige PeerTube-Instanzen. OpenSource ziehe ich jedoch grundsätzlich der Aufmerksamkeitsökonomie internationaler Konzerne vor.
Viel Erfolg weiterhin,Rückantwort nicht erforderlich. Frohes Fest!
Danke! Ein frohes, gesegnetes Fest auch Ihnen! ☺️🕯️🙏