Was ist von den Bonner Klimaverhandlungen zu erwarten?

Es ist das Treffen der 197, genau gesagt der 196 + 1; denn die USA sitzen als Vertragsstaat am Katzentisch der Bonner Klimaverhandlungen mit dem Auftrag, „die nationalen Interessen zu schützen und alle Handlungsoptionen für die Umsetzung des Parisabkommens offen zu halten“. Das verspricht nichts Gutes! Dennoch darf und wird die 23. Konferenz der Vertragsstaaten (COP23) der Klimarahmenkonvention im Bonn nicht im Zeichen des Austritts der USA stehen. Die Weltgemeinschaft muss demonstrieren, dass sie auch ohne und gegen die USA in der Lage ist, auf dem Weg zur Umsetzung der Beschlüsse von Paris voranzukommen. Eine nicht ganz leichte Aufgabe, wie UFZ-Klimapolitikexperte Prof. Reimund Schwarze hier darlegt.

Credit: BMUB

Die langfristigen Ziele des Übereinkommen von Paris sind klar: Die Erderwärmung soll auf „deutlich unter 2° C“ begrenzt werden und dafür sollen 100 Milliarden US-Dollar pro Jahr an Finanzhilfen für die Entwicklungsländer bereitgestellt werden. Wie dies allerdings in einem System der freiwilligen nationalen Beiträge (NDCs) erreicht werden kann, weiß keiner so genau. Klar ist vielmehr, dass das, was bei den NDCs auf dem Tisch liegt, nicht reicht, um diese Ziele auch nur annährend zu erreichen – das gilt für die erklärten Minderungsleistungen der Staaten ebenso wie für die Finanzmittelzusagen.

Der aktuelle Bericht der UNEP zeigt die Lücke zwischen Zielen und Zusagen in großer Deutlichkeit auf. Wir steuern mit dem was wir haben, auf eine Erderwärmung von über 3°C zu. Das liegt weniger daran, dass die Staaten nicht ihrerseits hohe Ziele formulieren – viele wollen 100% Erneuerbare noch vor 2050 erreichen -, aber sie machen die Zielerfüllung von vielfältigen Voraussetzungen abhängig, hauptsächlich vom Handeln anderer Staaten. Das führt schnell in ein sog. Gefangenendilemma, d.h. in ein Abwarten bis zur drohenden Katastrophe, der Höchststrafe fürs Nichtstun für uns alle.

Zentral zur Lösung dieses Problems ist dabei die Zusage von raschen Finanzhilfen. Auch wenn eigentlich gar nicht Verhandlungsgegenstand auf der Bonner Konferenz, ist das Thema „Geld“ immer gegenwärtig auf den Klimaverhandlungen. Doch auch da sieht es nicht gut für Bonn aus. Bislang fließen jährlich ca. zehn Mrd. US-Dollar in den viel beachteten grünen Klimafonds (GCF) der UN, die Hälfte davon aus den Ländern der EU.  An die Entwicklungsländer geflossen sind aber bisher nur etwa zwei Mrd. USD an Projektmitteln bzw. sechs bis sieben Milliarden, wenn man die Leistungen von Entwicklungsbanken wie der Weltbank hinzurechnet. Das liegt zum einen an der schlechten Zahlungsmoral, mehr aber noch am komplexen politischen System der Mittelvergabe im GCF. Wie man von diesem geringen Mittelfluss innerhalb weniger Jahre bis 2020 auf 100 Milliarden US-Dollar pro Jahr kommen will, ist schwer zu erkennen. Hier drängen die Entwicklungsländer auf sichtbare Fortschritte. Zugleich wollen die USA unter Trump gerade in diesem Bereich  „mehr Gerechtigkeit bei der Lastenverteilung“ in ihrem nationalen Interesse einhandeln, etwa eine frühe und substanzielle Erhöhung der freiwilligen finanziellen Beiträge der Schwellenländer. Das sorgt für Missstimmung und spricht gegen einen raschen Einstieg in Neuverhandlungen mit den USA.

Daneben gibt es dornige technische Details zu klären. Zum Beispiel, wie wird überprüft, dass die Versprechungen der Länder eingehalten werden? Bislang waren nur die Industrieländer im strengen Sinne berichtspflichtig gegenüber der UN; mit dem Parisabkommen sind es alle Länder. Es gibt zwar Entwürfe für ein gemeinsames  Berichtssystem für Treibhausgase, aber nur die Industriestaaten verfügen über geschultes Personal und die Techniken, diese Pflichten zuverlässig zu erfüllen. Sicher ist umgekehrt, die Unsicherheit der nationalen Emissionsberichte nimmt mit dem Übergang vom Kyoto-Berichtssystem für die Industrieländer zum weltweiten Berichtssystem unter dem Parisabkommen zu. Wenn ein Land wie China innerhalb eines Jahres die Kohlemissionen zunächst um 14% nach unten korrigiert, um sie auf der Grundlage neuer Emissionsfaktoren zum Jahresende um 20% wieder nach oben zu korrigieren, dann müssen kritische Nachfragen erlaubt sein. Denn wir sprechen hier von „Gigatonnen-Lücken“ in Berichterstattung.

Die große Bestandsaufnahme sämtlicher Lücken in der Zielerreichung auf der Grundlage des Systems der freiwilligen nationalen Beiträge ist förmlich erst in 2023 geplant. Wie sich auf dem langen Weg dorthin das weltweit Machbare mit dem wissenschaftlich Wünschenswerten verbindet, ist unklar. 2018 soll ein erster Ermöglichungsdialog deshalb dazu geführt werden. Umstritten ist die Rolle des Weltklimarats (IPCC) in diesem Prozess; ungeklärt auch die Vergleichbarkeit von mittelfristigen Programmen der Länder. Nur wenige Länder haben bisher Klimaschutzpläne auf mittlere Sicht (2030, 2050) vorgelegt. Diese sind uneinheitlich und unpräzise in der Beschreibung der zu ergreifenden Politikmaßnahmen. Ein Beispiel ist der deutsche Klimaschutzplan 2050: Viele Ideen, viele mögliche Maßnahmen, aber weit entfernt davon in irgendeinem Bereich einen Fahrplan aufzuzeigen. All das trägt nicht zum Vertrauen in den sog. „Hebemechanimus“ des Parisabkommens bei, also den geplanten offenen UN-Dialog über das mit den nationalen Beiträgen Erreichbare und Erreichte.  Schon deshalb liegt das Augenmerk der internationalen Gemeinschaft, besonders der Entwicklungsländer, auf dem Greifbaren was jetzt bis 2020 geschieht.

Welche Themen bringt die fidschianische Präsidentschaft?

Anders als weithin erwartet – aber durchaus im Übereinklang mit dem gesunden Menschenverstand – hängen Ergebnisse von Klimaverhandlungen vom Willen und Geschick der Führung ab. Das liegt dieses Mal in den Händen der pazifischen Inselnation „Fidschi“. Diese hat im Rahmen einer kleinen Verhandlungsrunde vorab (Pre-COP) bereits vier Ziele ihrer Präsidentschaft formuliert:

  1. Einen Meilenstein auf dem Weg der Umsetzung des Parisabkommens zu erreichen.
    Wenig ambitioniert, jedoch eine gute Vorbereitung des ersten Dialogs über Zusagen und Leistungen bei den Verhandlungen im nächsten Jahr.
  2. Klimafinanzierung. Das Fundament zur Erreichung des 100 Milliarden US-Dollar-Versprechens der Geberländer legen und dabei auch die Entwicklungsländer in die Pflicht nehmen, ihre Maßnahmenpakete so auszurichten, dass eine öffentliche und private Finanzierung durch die Industrieländer zügig erfolgen kann.
  3. Risiken des Klimawandels in den Griff bekommen. Dem beschleunigten Klimawandel mit Maßnahmen zur Senkung der Verletzlichkeit bzw. zur Bewältigung der unvermeidlichen Klimaschäden („Loss and Damage“) begegnen. Dazu sollen die Maßnahmen unter dem Parisabkommen besser mit anderen UN-Politiken wie Katastrophenvorsorge (UN-ISDR) und Nachhaltigkeitsziele 2030 („SDGs“) abgestimmt werden.
  4. Erhöhung der nationalen Beiträge zum Klimaschutz. Was wären wirksame Maßnahmen? Wie kann es schon auf dem Weg bis 2020 zu Fortschritten kommen? Was wären strategische Ansätze auf dem Weg zur Kohlenstoffneutralität bis 2050?

Mit mehr Fragen als Antworten geht die fidschianische Präsidentschaft damit in die Bonner Verhandlungen. Das ist angesichts der klimapolitischen Weltlage realistisch und bietet den USA unter Trump wenig Angriffsfläche; Fortschritte sind mit diesem Programm allerdings kaum zu erwarten, am ehesten bei der besseren UN-Koordination und einer beschleunigten Finanzierung von Maßnahmen zum Schutz der besonders vom Klimawandel betroffenen Entwicklungsländer, darunter die Inselstaaten.

Fidschi in Bonn:  Wie stehen wir eigentlich da?

Die Verhandlungen wurden von Fidschi nach Bonn verlegt – nicht nur aus finanziellen und praktischen Gründen, sondern aus deutscher Sicht auch, um damit die Führungsrolle in der internationalen Klimapolitik zu unterstreichen. Nun verhageln die schwierigen Koalitionsverhandlungen und ernüchternde Befunde zur Zielverletzung 2020 bei der nationalen Klimapolitik dieses Ansinnen. Ich erwarte nach Lage der Dinge allerdings keine Debatten darum auf der Klimakonferenz in Bonn. Deutschland bleibt das Land der Energiewende in der internationalen Wahrnehmung und steht mit knapp 30% Erneuerbaren in der Stromerzeugung auch im weltweiten Vergleich gut da. Vor allem aber bleibt es ein Modell der Energiewende, das sich mit einer wachsenden Wirtschaft und allgemeinen Wohlstand verbindet. Ein Modell, das jetzt ins Stottern kommt, aber das sich als flexibel genug zeigt, um auf neue Herausforderungen zu reagieren. Die Europäisierung der Energiewende und die Zuwendung zu digitalen Technologien für mehr Energieeffizienz und eine dezentrale Versorgungsstruktur sind Antworten am Horizont; der noch hohe Kohlenanteil in der Verstromung verschwindet hinter der parteiübergreifenden Bereitschaft, hier neue Wege zu einzuschlagen, um die Energiewende wieder zum Laufen zu bringen.

 

8 Kommentare Schreibe einen Kommentar

  1. Zitat:

    Deutschland bleibt das Land der Energiewende in der internationalen Wahrnehmung und steht mit knapp 30% Erneuerbaren in der Stromerzeugung auch im weltweiten Vergleich gut da.

    Letztlich zählen aber die CO2-Emissionsreduktionen und nicht die Energiewende definiert als Kombination von AKW-Abschaltung und Hinwendung zu den Erneuerbaren. Und bezüglich CO2-Emissionen hat Deutschland in den letzten 10 Jahren kaum Fortschritte gemacht, ganz anders als Grossbritannien (Zitat:Carbon emissions in 2016 are about 36% below the reference year of 1990), welches gerade mehrere Kohlenkraftwerke abgeschaltet hat und 2025 das letzte Kohlekraftwerk schliesst.

    Im obigen Beitrag wird für über Selbstverpflichtungen (NDC’s), Absichtserklärungen (100% Erneuerbare bis 2050) und Klimafinanzen gesagt. Meiner Ansicht nach aber ist die Technologie, die zu Emissionsreduktionen führt viel wichtiger und die Politik sollte solchen Technologien zum Durchbruch verhelfen. Beispielsweise über die Verschärfung der CO2-Emissionslimiten bei Fahrzeugen oder über die Förderung der Elektrifizierung, also die Umstellung von Prozessen, welche mit Kohle, Öl, und Gas arbeiten auf Prozesse, die mit CO2-frei erzeugter Elektrizität arbeiten.
    Dabei sollte die Industrieländer auch Schwellenländern wie Indien unter die Arme greifen, indem sie in Indien etwa Hochspannungsgleichstromübertragungslinien fördern und finanzieren. Grund: Die grössten Zunahmen bei den CO2-Emissionen sind von Schwellenländern wie Indien, Indonesien etc. zu erwarten und diesen Ländern fehlen oft die Kenntnisse und Kompetenzen um andere als die fossilen Technologien einzusetzen, wenn sie ihre Ökonomien möglichst schnell wachsen lassen wollen.

  2. 1. Wenn Irland die 13 Mrd. € von Amazon partout nicht haben will, dann könnte AMazon an die UN zahlen, für die Flüchtlinge und für den Klimafond.
    2. Eine Börsentransaktionssteuer würde viele Euro´s locker machen , sowohl für die Flüchtlinge als auch für den Umweltfond.

  3. Die Welt schaut auf Deutschland. Das ist Fakt.
    Und wenn wir nicht mit gutem Beispiel voran gehen, dann werden solche Verhandlungen unglaubwürdig und verkommen zum Feigenblatt.
    1. Forderung : Ausstieg aus der Braunkohle
    2. Forderung: Die KFZ Industrie verpflichten , abgasärmere Autos zu bauen.
    3. Forderung:Die Tourismusindustrie finanziell an die Kandare zu nehmen und Flugreisen und Schiffsreisen stärker zu besteuern.
    4. Forderung Elektrofahrzeuge bevorzugen durch eigene Fahrspuren.

  4. „4. Forderung Elektrofahrzeuge bevorzugen durch eigene Fahrspuren.“
    Die energetisch effektivste und ökologisch verträglichste Form der Fortbewegung ist zu Fuß gehen und radfahren. Bevor noch mehr Landschaft versiegelt und die Städte durch KFZ weiter verunstaltet werden, sollten diese beiden Formen der Fortbewegung priorisiert gefördert werden, dann der ÖPNV und dann kann man über die Bevorzugung von EKFZ gegenüber Alt-KFZ nachdenken. Dann.

  5. Die Jamaica-Koalitionsverhandlungen umfassen auch die zukünftige Energie- und Klimapolitik Deutschlands und alle an den Verhandlungen Beteiligten stehen voll hinter dem Pariser Klimavertrag (der den Temperaturanstieg auf 1.5 bis 2 Celsius beschränken will), aber keine der andern Parteien unterstützt den von den Grünen geforderten Kohleausstieg (die FDP lehnt ihn am deutlichsten ab). Der Plan der Grünen sieht vor, die 20 am meisten CO2 emittierenden Kohlekraftwerke bis 2020 abzuschalten (CO2-Einsparung von 90 Mio.Tonnen pro Jahr) und die restlichen bis 2030. Sogar mit diesem von den andern als radikal beurteilten Plan würde Deutschland aber immer noch hinter Grossbritannien liegen, welches nach dem Abschalten vieler Kohlekraftwerke (und Ersatz durch Gaskraftwerke) heute nur noch 9% der CO2-Emissionen Kohlekraftwerken zu verdanken hat und welches bis 2025 sämtlichen Kohlekraftwerken den Stecker zieht.
    Verhandelt werden auch Forschungsförderungen für Stromspeicher. Forschung muss zuerst kommen, das stimmt. Nur bedeutet dies, dass Forschungen zur Stromspeicherung schon vor 10 bis 20 Jahren hätten intensiviert werden müssen. Aber wir wissen ja: Bahnbrechende Forschung auch und gerade für den Energie- und Klimabereich kommt aus den USA. Dort wird beispielsweise an Gridspeichern geforscht, die überschüssigen Kraftwerkstrom 5 Mal billiger und in weit grösseren Mengen als Lithiumionenbatterien speichern. Das MIT forscht auch an Hochtemperaturspeichern, welche neben Strom auch Prozesswärme liefern könnten. Obwohl die USA politisch die grössten Klimasünder sind werden sie mit grosser Wahrscheinlichkeit die Technologien schaffen, die uns zu CO2 freiem Strom umd CO2 freien industriellen Prozessen führen werden. Die Europäer und da vor allem die Deutschen demonstrieren wie man das Klimaproblem politisch löst: durch Deklarationen und Parolen wie der von der Energiewende und die US-Forscher zeigen uns wie man das Klimaproblem technisch löst: durch Gridspeicher, Hochtemperaturspeicher, elektrisch angetriebene Flugzeuge, den Ersatz des Fliegens durch Hyperloop und sogar die MIT-Fusionsforscher haben noch Lösungen im Koffer. Nur Europa und Deutschland tragen wenig ausser Palaver zu Lösungen (wo auch immer) bei.

  6. Zitat Oliver Geden, NZZ:

    Politiker und Diplomaten begreifen Entscheidungen als eigenständige Leistung, die nicht notwendigerweise mit entsprechendem Handeln verknüpft sein muss.

    Die Entscheidung zum 2°-Ziel bedeutet also für einen Politiker nicht zwingend, dass er Massnahmen ergreift, die zum 2°-Ziel führen, denn für den Politiker ist das Bekenntnis zum 2°-Ziel bereits ein Politik-Erfolg. Und tatsächlich wird man durch ein Bekenntnis bereits zum Klimapolitiker und wird auch in den Medien und beim Wahlvolk als solcher wahrgenommen.
    Oliver Geden meint zum Schluss des Artikels, das Bekenntnis zu Null CO2-Emissionen für die Zeit nach 2050 sei dagegen verpflichtender als die Bekenntnis zum 2°-Ziel. Denn was Null Emissionen bedeute, sei jedem klar. Jedem Laien, jedem Politiker und jedem Journalisten.

  7. Die Bonner Weltklimakonferenz will selber ein (Zitat) “umweltfreundliches Erfolgsmodell” sein. Es gibt digitale Dokumente (statt gedruckte), ein geringes Abfallvolumen, rezyklierbare Materialien, vorwiegend vegetarisches Essen, wiederverwendbare Trinkflaschen, geringe Eingriffe in Natur vor Ort und die CO2-Emissionen werden kompensiert. Zudem soll eine durch das UN-Klimasekretariat durchgeführte Befragung von Teilnehmenden Ort und Kategorie des genutzten Hotels, die Entfernung Hotel-COP, die Verwendung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV), von Taxi oder Pkw und die Anzahl der Konferenztage der befragten Teilnehmer erfassen.
    Das ist alles sehr sinnvoll, wobei nur wenige der Massnahmen direkt den Treibhausgasaustoss senken. Und um den Treibhausgasausstoss geht es ja, nicht um den Umweltschutz an und für sich. Aber etwas ist sicher: Solange eine Klimakonferenz selber mit erhöhten CO2-Emissionen verbunden ist, solange sind wir nicht am Ziel, denn das Ziel sind Null technisch erzeugte CO2-Emissionen. Ich sehe die Lösung nicht etwa darin, dass man Klimakonferenzen nur noch virtuell, als Telekonferenzen abhält, sondern darin, dass alle Verkehrsmittel, alle Ressourcen, die bei einer Klimakonferenz in Anspruch genommen werden klimaneutral, also ohne CO2 Emissionen, funktionieren. Mit anderen Worten: Ich sehe die Lösung in der CO2-armen bis CO2-freien Technologie, nicht im Technologieverzicht, denn die Menschen in den Schwellen- und Entwicklungsländern, aber auch die Menschen in Deutschland werden nie auf sinnvolle Technik verzichten. Sinnvolle Technik muss vielmehr auf CO2 Emissionen verzichten.
    Es gibt aber immer noch hartnäckig sich haltende Meinungen, Technologie komme ohne CO2-Emissionen nicht aus, die Kohlekraftwerke in Deutschland beispielsweise, die brauche es. Und alles, was man machen könne, sei mehr einzusparen. Doch das kann und darf nicht stimmen. Denn ab der zweiten Hälfte dieses Jahrhunderts darf die Menschheit überhaupt kein CO2 mehr emittieren. Einsparen nützt da nichts. Es muss vielmehr jede technische Quelle von CO2 gestoppt werden. Der Strom, das Auto, die Nahrung, einfach alles muss irgendwann CO2-frei bereitgestellt werden. Möglich ist das und besser realisierbar wird es, wenn CO2 freie Technologien entwickelt werden und schliesslich die Oberhand gewinnen.

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