Ich wurde gesperrt
Vor einigen Tagen entschied ein Twitter-Algorithmus, dass ich jemanden bedroht hätte:
Selbstverständlich muss nicht jeder eine halbwegs anständige popkulturelle Bildung haben, schon gar nicht irgendwelche Automatismen. Aber sollte man, auch wenn mehr als eine Beschwerde eingeht – und m.W. gehört zum Anspringen der Sperrmechanismen, dass nicht nur eine Person sich beklagt -, nicht doch mal einen Menschen auf den Vorfall schauen lassen?
Die beiden Sätze, die ich verwandte, sind ein Zitat aus der satirischen TV-Serie The Simpsons. Auch wenn man es nicht sofort zuordnen kann, könnte man es schnell finden. Was man erst Recht könnte, ist erkennen, dass hier ein völlig absurder Lösungsweg vorgeschlagen wird. Das geht bereits aus dem Tweet selbst hervor. Es gibt nicht einmal eine direkt Zielperson, keine der beiden Personen wird mit ‘Euch’ oder ‘Du’ oder ähnlich angesprochen. Ich sehe auch keine konkrete Gruppe, die mit ‘Alle’ gemeint ist.
Es gab auch keine solche Gruppe. Der Thread, soweit ich das Rekonstruieren kann, startete mit einer Propaganda-Aktion der Deutschen Polizeigewerkschaft Berlin. Die DPolG fällt sehr häufig durch extreme Hardliner-Forderungen auf. Hier ging es um angeblich aggressive Fahrradfahrer
Gestern wurde der autofreie Teil der #Friedrichstraße in #Berlin–#Mitte eröffnet. Nun werden Konflikte zwischen Fußgängern und aggressiven Radfahrern bekannt. Was soll dagegen unternommen werden? #DPolG-WE-#Umfrage
— DPolG Berlin (@DPolGBerlin) 5. September 2020
Noch sachlich antwortete Sascha Stoltenow
Interessant, dass aggressive Fußgänger scheinbar nicht existieren. https://t.co/vFkA7ieNle
— Sascha „jeton paraşütle düşüyor“ Stoltenow (@BendlerBlogger) 5. September 2020
Worauf ich, gerade auf Twitter bekannt für satirische Überhöhung, den beanstandeten Tweet abliess. Der den Satz genauso anwendet, wie es die Simpsons taten: Er spiesste die Einstellung gewisser Polizeifunktionäre auf, nur Schuldige zu sehen und für diese möglichst hohe Strafen zu fordern.1
Da es hier um nichts Wichtiges, sondern nur eine alberne Umfrage eines Landesverbands der Deutschen Polizeigewerkschaft, löschte ich den Tweet einfach und war so nach 12 Stunden wieder auf Twitter zu lesen.
Ich finde es schon recht seltsam, zu welchen Effekten Massnahmen zur Eindämmung von Hass und Gewalt in der Praxis führen. Viele Twitterinnen müssen fortwährende sexuell aufgeladene Gewaltfantasien ertragen, ihnen wird mit Vergewaltigung, Verstümmelung und Tod gedroht. Ganz direkt. Melden sie das, passiert oft nichts. Eine Art ‘Müsst ihr halt aushalten. Wer die Hitze nicht erträgt, hat nichts am Herd2 zu suchen.’
Zitiert jemand, ob kulturelle oder echte Droh-Tweets, z.B. aus dem DM-Fach, als Widerrede oder Öffentlichmachung, gibt es schnell eine Sperre. Da stimmt also bereits ganz praktisch etwas nicht.
Ich bin mir aber auch nicht so sicher, ob die Massnahmen, die oft Privatunternehmen oder staatlichen Stellen abgefordert werden, überhaupt sinnvoll sind. Selbst neue Gesetze gegen Hassrede im allgemeinen scheinen mir keine gute Idee.
Deutschland hat bereits eine ganze Reihe von Gesetzen sowohl im Strafrecht als auch für das Zivilrecht, mit denen ein grosser Teil dessen, was wir als Hassrede sehen, verfolgt werden kann. Hier fehlt es eher am Willen von Exekutive und mglw. Judikative, dies auch zu machen. Das Internet mit all seinen Services mag ein nicht immer einfach zu handhabender Raum sein, aber rechtsfrei ist er ebenso wenig, wie Speaker’s Corner im Hyde Park oder unsere Schlafzimmer.
Mehr Gesetze helfen weniger als man meinen möchte. Sie müssen auch durchgesetzt werden. Sie sind offen für Interpretationen. Werden Gesetzestexte so eng gefasst, dass Interpretation aussen vor bleibt, sind sie kaum mehr anwendbar. Und wo doch, könnten Automaten die Rechtsprechung übernehmen.
Womit wir wieder bei meiner 12-stündigen Twitter-Sperre wären. Die ohne Automatismus gar nicht ausgesprochen worden wäre.
Die Freiheit der individuellen Meinungsäußerung ist für Liberale Demokratien zentral, dem Schreiber dieser Zeilen gelang beim Zitierten und Angemängelten Humor herauszulesen, also keine Ernsthaftigkeit, kein ernsthaftes Auffordern.
Was ernst gemeint ist und was nicht, kann im Rahmen sog. Hassrede, ein dafür zu unscharfer Begriff, nicht entschieden werden, so dass die staatliche Rechtspflege greifen sollte, nicht irgendwelche Hausregeln, denn die sog. Social Media haben nicht selten einen Quasi-Monopolcharakter, sie bestimmen die Gesellschaften sehr weitgehend mit.
Vgl. auch mit dem bundesdeutschen sog. Netzwerkdurchsetzungsgesetz.
Mit freundlichen Grüßen und weiterhin viel Erfolg !
Dr. Webbaer
Ich war beim Lesen des Tweets auch erschrocken. Obwohl ich die Simpsons natürlich kenne. Ich hätte den Tweet in “(tweet)” gesetzt und als Simpsons-Zitat kenntlich gemacht, oder wenigstens ein Smiley dazu gesetzt.
Das Zitat hat, obwohl leicht abgeändert, schon etwas mehr Hintergrund. Mit dem Aufruf “„Schlagt sie alle tot, Gott kennt die Seinen“ wurden die Katharer zu Beginn des 13. Jhd. von Papst Innocence III als Ketzer in Frankreich abgeschlachtet.
Ah, Victor Stein nimmt mir die Worte aus dem Mund. Unter Atheisten ist das Zitat bekannt (womit ich natürlich keinesfalls implizieren will, dass Herr Stein einer sei (wenn doch: Grüße)).
Ich meine auch, dass der “Tweet” in der veröffentlichten Form sich viel zu wenig von den Unmengen an einschlägigen “hate messages” unterscheidet.
Dass hier “dumme” Algorithmen schlicht nach Wortmustern/Zeichenfolgen suchen und bei entsprechender Übereinstimmung automatische Folgen eingeleitet werden, ist doch in keiner Hinsicht überraschend oder abwegig – wie sonst sollten die Unmassen an Text auf (nach irgendwelchen, durchaus obskuren Maßstäben ausgewählten Vorgaben) Nichtveröffentlichungsmögliches überprüft werden? Selbst eine Forderung, die vermutlich stündlich die Zehntausendergrenze überschreitende Menge an gefundenen “bad words”-Postings durch einen “Menschen” gegenlesen zu lassen (pro Sprachraum), ist meiner Meinung nach völlig unrealistisch.
Dies alles wissend in Verbindung mit den unendlichen Diskussionen im öffentlichen Raum zu “hate postings” etc. war die gewählte Formulierung einfach unbedacht.
Herr Haasis, so etwas passiert, wenn man nicht mehr zwischen Zeichentrickserie und realem Leben unterscheiden möchte bzw. unterscheiden kann und der vermeintlich beabsichtigte „Witz“ auf einer vermeintlichen Satire-Aussage einer „Zeichentrickperson“ zurückgeht… Shit happens.
Bemerkenswerter Realitätsverlust, wenn Sie (implizit) glauben, daß nur Algorithmen Ihre Aussage: „Alle erschiessen. Soll Gott Sie sortieren.“ löschen würden.
Satire ist prinzipiell politisch inkorrekt. Und ja, Humor auch.
Ja, stimmt, Satire ist prinzipiell politisch inkorrekt. Und Humor auch.
Auch die Aussage von Viktor Stein weiter oben stimmt:
Dieser Aufruf ist allerdings in Frankreich vor allem dadurch bekannt geworden, weil unser Nationalheld der Chansons, Georges Brassens (der sehr gebildet war, natürlich auch die Herzbildung), ihn leicht jedoch wesentlich in einem seiner Chansons abgeändert hat: Embrasse-les tous
Embrasse-les tous, Dieu reconnaitra le sien
(„Küss sie alle, Gott wird seinen erkennen“).
Ich bin bedingungslos ein Fan von Brassens, wie Millionen von Franzosen. Herr Haasis sollte meiner Meinung nach getröst sein: Die humorlosen und kulturlosen Algorithmen würden am laufenden Band auch die Texten von Brassens zensieren und ihn sperren, Algorithmen können weder denken noch fühlen, noch Satire, Humor oder Antikonformismus verstehen, sie sind in der Tat dumm. 😉
Das haben Sie meiner Meinung nach auf den Punkt gebracht. Das Problem ist nämlich nicht, dass wir keine guten und umfassenden Gesetze haben, sondern dass die bestehenden Gesetze nicht umgesetzt werden – außer für die Bürger, die viel Geld haben oder ganz prominent sind. Die überwiegende Mehrheit der Bürger ist jedoch de facto schutzlos und machtlos gegen Hassrede, Hetze oder Diffamierungen, denn in der Praxis haben hier die einzelnen geschädigten Bürger keinen Zugang zu den Gerichten: Die Staatsanwaltschaften entscheiden im Vorfeld selbst, ob eine Äußerung strafbar ist oder nicht, und wohl in 99% der Fälle, schätze ich, stellen die Staatsanwaltschaften nach 3 Wochen alle Strafanzeigen wegen Verletzung der Grundrechte eines Bürgers ohne Ermittlungen mit einem Textbaustein ein, sinngemäß: „Es liegt kein Verdacht auf eine strafbare Handlung vor“ oder „die Äußerung liegt im Rahmen der freien Meinungsäußerung”. Punkt, fertig, aus. Es wird nichts geprüft, es wird kein Kontext untersucht, es wird nicht ermittelt, nichts.
Es ist zum Beispiel absolut hoffnungslos, dass Sie auf den Rechtsweg wegen dieser ungerechten Sperrung bei Twitter Gerechtigkeit erfahren könnten. Man kann die besten Gesetzen haben, sie nützen nichts wenn sie nicht umgesetzt werden bzw. nicht umsetzbar sind.
Im Punkto Kommunikation zwischen Bürgern im öffentlichen Raum entscheidet weder die Legislative noch die Judikative was strafbar ist oder nicht, sondern einzig die Exekutive sprich die Behörden (hier die Polizei bzw. die Staatsanwaltschaften). Und die Exekutive entscheidet nun mal nicht zwangsläufig nach Gesetzlage und nach Interesse der Bürger, sondern in erster Linie nach der politischen Agenda der jeweiligen Ministerien – wessen Brot ich esse… Hier existiert unter bestimmten Umständen die Gefahr der Einrichtung eines „Polizeistaats“, d.h. eine gefährliche Lücke in einer demokratischen Gesellschaftsordnung zur missbräuchlichen Steuerung von Konflikten durch die Politik (zum Beispiel Spaltungen, Ausgrenzungen, Stimatisierungen).
Stimme den Vorrednern und dem Artikel zu, eine fragwürdige Entwicklung. Die bestehenden Gesetze hatten völlig gereicht, neue gegen “Hassrede” führen nur dazu, daß die Überhöhung nicht mehr als Mittel zur Entlarvung genutzt werden kann, und würde man jetzt eine Verschwörungstheorie aufstellen, könnte man das auch in die Nähe der Absicht rücken- zumal, oben bereits beschrieben, strafrechtlich relevante Äußerungen oft gar nicht erfaßt werden.
Ich kenne selber zwei musikalische Youtube-Videos, die mit NS-Bildern arbeiten und mittlerweile gesperrt sind, obwohl sie, für jeden Voll-Deppen erkennbar, diese für ein kritisches Statement nutzen, in einem Fall sogar extra dazugeschrieben- vergeblich.
Das Problem sind nicht unbedingt die Gesetze, daß Anbieter handeln müssen.
Es sind die Nutzungsbedingungen/AGBs, mit denen sich die Anbieter selbst schützen.
Sie haben Ihrem Kommentariat auch Regeln auferlegt und “entscheiden” persönlich.
Von daher ist es rechtlich nicht zu beanstanden, schärfer zu regeln als die Meinungsfreiheit.
Es sind 3 Interessen unter einem Hut: Usermeinung – Anbietervorsicht – Leserschutz
PS: der Verweis auf die Kommentarregeln ist deaktiviert, die Kommentarregeln nicht?
Frau Lopez,
……Lücke in der demokratischen Gesellschaftsordnung. Beifall !!
Das Web macht diese Lücke, füllt diese Lücke aus.
Wenn man die Nutzungsbedingungen von z.B. Linkedin liest, dann steht dort sinngemäß, dass Linkedin berechtigt ist, alle Informationen seiner Nutzer speichern und verwenden zu können. Der User hat keine Rechte.
Im Prinzip ist es mit dem Wissenschaftsblog hier auch, aber kaschiert als Schutz der User vor Hassreden und FakeNews.
Bleibt zu hoffen, dass der Blogbetreiber mit Verantwortungsgefühl und Augenmaß mit seinen Rechten umgeht.
Die von Ihnen genannten Vorbehalte zur Speicherung und Nutzung sind notwendig, da die Informationen gespeichert und genutzt werden sollen. Wer auf Linkedin ist, möchte ja, dass andere Personen die Infos sehen. Damit das überhaupt möglich ist, muss Microsoft sie von den Nutzern in dieser Form freigeben lassen.
Zur Verfolgung möglicher Straftaten dient die Absicherung nicht, denn das wäre auch ohne diese möglich. Bei zivilrechtlicher Nutzung wird das ganze erst interessant.
Dirk Haasis,
richtig, es besteht aber keine Möglichkeit, nachdem Linkedin seine Aufgaben erfüllt hat, die eigenen persönlichen Informationen löschen zu lassen.
Darum geht es. Man hat kein Recht auf Löschung der Daten.
Strafrechtliche Verfolgungen zum Schutz der Grundrechte einzelnen Bürger (ob es sich um Datenschutz handelt oder um die im Internet sehr verbreiteten ad hominem Schmähkritiken bzw. „Shitstorm“) finden wie gesagt nicht statt, weil die Staatsanwaltschaften durch Einstellungen aller Strafanzeigen den Weg zum Gericht für ein Strafverfahren systematisch sperrt und die (kostenlose) öffentliche Klage selbst nie erhebt. Das haben Sie in Ihrem Artikel es auch angesprochen: „Hier fehlt es eher am Willen von Exekutive und mglw. Judikative, dies [die rechtliche Verfolgung] auch zu machen.“ Dahinter könnte auch ein politisches Kalkül denkbar sein, zur Steuerung der Meinungsbildung in der Bevölkerung durch den Staat.
Zivilrechtlich ist zwar theoretisch eine Verfolgung durch den geschädigten Bürger bei Verstößen gegen Datenschutz, ad hominem Schmähkritik und Shitstorm denkbar, jedoch de facto auch nicht für den Normalbürger umsetzbar: Bei einem Zivilverfahren gelten Rechtanwaltspflicht und Gerichtskosten und welche Bürger, sogar aus der Mittelschicht, haben dazu die notwendigen Rücklagen? Zumal es sich um eine Vielzahl von Tätern handelt, dazu meisten anonym, die auch jederzeit ihre “Identität” hundert mal wechseln können.
Sowohl strafrechtlich als auch zivilrechtlich ist das Internet de facto eine rechtsfreie Zone. Und es wird auch dazu intensiv missbraucht, einschließlich vom Staat. 🙁
@ Dierk Haasis
Ich habe den Vorfall auf Twitter, der zu Ihrer Sperrung geführt hat, nicht ganz detailliert untersucht, jedoch meine ich, dass Sie hier ein Opfer der „Cancel Culture“ sind (denn Algorithmen werden ja von denkenden Menschen programmiert), so wie dieser gefährliche Trend im folgenden Artikel beschrieben wird:
Die Chronik der Ausgestoßenen
Zum Beispiel, was zu Ihrem Fall wegen Zensur passt:
Ich meine, Sie wurden Opfer der Cancel Culture, Herr Haasis. Was meinen Sie?
Wurde ich nicht, da es höchstens eine Kanzelkultur, aber keine Cancel Culture gibt. Letzteres ist ein unsäglich dummer Kampfbegriff der Rechtsausleger, die auch von ‘Schuldkult’ und ‘Sprachpolizei’ reden, wenn es um ganz normale kritische Betrachtung von Vorgängen und Äusserungen geht.
“Criticism is great. What cancel culture is about is not criticism. It is about punishment. It is about making a person radioactive. It is about taking away their job. The writer Jonathan Rauch [of The Atlantic] called it social murder. And I think that’s right.”
Das sind die Worte von Bari Weiss als sie Ende Juli bei Bill Maher zu Gast war. Ich wusste gar nicht, dass Weiss Rechtsauslegerin ist.
Man muss kein Rechtsausleger sein, um auf deren Begrifflichkeiten hereinzufallen. Das ist deren Trick seit mindestens Mitte der 1970er [speziell GOP]. Es wurde auch schon von George Orwell in den späten 1940ern beobachtet und aufgespiesst.