Hebemechanismus für das Klimapaket
BLOG: Umweltforsch
Nach langer Sommerpause und einer spektakulären Nachtsitzung meldet sich die Große Koalition in Sachen Klimaschutz zurück. Am 20.9., dem Tag des internationalen Klimastreiks, verkündet die Bundeskanzlerin übermüdet, aber sichtlich gut gelaunt, gemeinsam mit Mitgliedern des Klimakabinetts und den Spitzen der Parteien den gefundenen Kompromiss. Das nationale Klimapaket ist ein Programm mit 70 Einzelmaßnahmen, dessen Eckpunkte lauten: Benzin, Diesel und Heizöl sollen teurer werden. Dies soll durch eine nationale Ausweitung des Emissionshandels auf die Bereiche Verkehr und Wärmeerzeugung erfolgen. Das Aufkommen aus der Festpreis-Versteigerung der Emissionsrechte fließt in die sozialverträgliche Ausgestaltung sowie die Förderung des beschleunigten Ausbaus der Bahn und den Einbau von hybriden Gasheizungen in Wohngebäuden. Der Betrieb alter Ölheizungen wird ab 2026 verboten.
Vor zehn Jahren wäre das ein spektakuläres Klimaschutzprogramm gewesen. Angesichts des galoppierenden Klimawandels unserer Tage und der Fridays-for-Future—Bewegung fällt das Urteil heute anders aus. Besonders der niedrige Einstiegspreis des Emissionshandels von 10 Euro pro Tonne CO2 in 2021, ansteigend auf 35 Euro pro Tonne CO2 in 2025, enttäuscht die grünen Kritiker, aber auch viele Ökonomen. An der Zapfsäule macht sich das nach Berechnungen mit 2,5-2,9 ct pro Liter Benzin oder Diesel und Heizöl in 2021 bemerkbar, in der Abschlussstufe in 2025 mit etwa 10 ct pro Liter. Das ist für eine Lenkungswirkung zu wenig, wie misslungene Beispiele einer CO2-Bespreisung in anderen Ländern, z.B. in Kanada, zeigen. Die Preissteigerung verschwindet auf der Seite der Nachfrager im Rauschen des volatilen Ölmarktes und ist auf der Seite der Mineralölkonzerne ohnehin seit über zehn Jahren intern, d.h. bei der betrieblichen Investitionsplanung, eingepreist, wie die Unternehmensberichte des Carbon Disclosure Projekts zeigen. Bei den Pendlern wird der Lenkungseffekt durch eine bis 2026 befristete Erhöhung der Pendlerpauschale um 5ct/km sogar mehr als nur kompensiert. Damit können die Ziele der Bundesregierung einer Emissionsminderung von 55% gegenüber 1990 bis 2030 in Deutschland nicht erreicht werden. Wenn an diesem Ziel festgehalten wird, wie alle am Klimapaket beteiligten Parteien steif behauptet und fest zugesagt haben, muss also nachgelegt werden.
Dass das jetzt vorgelegte Klimapaket nicht das letzte Wort in dieser Sache gewesen sein kann, haben die nachträglichen Korrekturen im Verhandlungsdokument und die einsetzende Debatte um die rechtliche Zulässigkeit eines Festpreismodells für den Emissionshandel gezeigt. Um es klar zu sagen: Ich habe mit Nachbesserungen kein Problem, finde es richtig, dass die Klimapolitik als ein anhaltender gesellschaftlicher Aushandlungsprozess gewertet wird. International sowieso, aber auch national.
International wird das Klimapaket als Einstieg in die umfassende CO2-Bepreisung in Deutschland gewertet und national gibt es ab sofort ein jährliches Monitoring der Ergebnisse im Klimakabinett unter Einbeziehung unabhängiger Experten. Dieser „Hebemechanismus“ durch ein Monitoring und das öffentliche Beschämen bei Zielverfehlungen ist ein Wesenszug des Übereinkommens von Paris. Deutschland geht hier mit einem deutlich kürzer getakteten Modell voran und kann zeigen, wie es gelingen kann. Hier liegt meine Hoffnung und darin, dass das deutsche System der CO2-Bepreisung, wenn es sich im „Hebemechanismus“ bewährt, zu einem gesamteuropäischen wird und damit erst international wirksam werden kann.
Zitat: „Vor zehn Jahren wäre das ein spektakuläres Klimaschutzprogramm gewesen.“ Und das obwohl es das selbst gesetzte Ziel einer Emissionsminderung von 55% bis 2030 verfehlt. Das zeigt wohl, dass der Wille gross, das Fleisch aber schwach ist. Das gilt aber nicht nur für Deutschland. Die meisten Staaten werden ihre im Rahmen des Pariser Abkommens selbst gesetzten Ziele verfehlen. Lernen kann man dann vielleicht von den Wenigen, die sie dennoch erreichen.
Das mit dem “Hebemechanismus” hört sich im Gesetzesentwurf aber ganz anders an. Dort wird das 2050-Ziel nur noch “verfolgt”, von Verpflichtung ist da keine Rede. Das 2040er-Ziel fehlt komplett. Die jährlichen Hauptgutachten des Klimarates kommen gar nicht mehr vor, ebenso darf der Klimarat den Ministerien keine Vorschläge mehr machen, wie die zuständigen Ministerien nachjustieren können. Die durch die Regierung jährlichen festlegbaren Jahresemissionsmengen der Sektoren, werden dafür Sorgen, dass die für die Sektionen zuständigen Ministerien die Emissionsmengen ausverhandeln und so immer das maximalst mögliche für sich ausverhandeln wollen – mit echten Klimaschutzgedanken hat das genau nichts zu tun.
Das ist nicht nur eine Bankrotterklärung, das ist de facto der Ausstieg aus dem Pariser Abkommen. Deutschland sollte zu Trump in Sachen Klimaschutz am besten in Zukunft schweigen, der ist zumindest ehrlich. Wärhend Deutschland so tut, als wäre Klimaschutz von Interesse.
Es ist eine Schande.
Volker Quaschning(Regen.Energiesysteme HTW Berlin) sieht im verabschiedeten Klimapaket eine Absage an das Pariser Abkommen, schreibt er doch auf Twitter (Zitat): Unglaublich: Bundesregierung gibt das Einhalten vom völkerrechtlich verbindlichen Pariser #Klimaschutzabkommen vollkommen auf und bricht damit vermutlich auch das Grundgesetz.
SPON ( https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/klimapaket-so-will-die-regierung-den-klimaschutz-vorantreiben-a-1290529.html ) schreibt zur finalen Form des Klimapakets, die geplante installierte Windleistung bis 2030 sei von 80 Gigawatt auf 67 bis 70 reduziert worden und die Stromversorgung sei damit nach AKW-Ausstieg und Reduktion des Kohlestroms auf die Hälfte im Jahr 2030 möglicherweise zu gering. Zitat: Im finalen Entwurf des Klimapakets wird nun nur noch eine installierte Leistung von 67 bis 71 Gigawatt bis 2030 angepeilt – obwohl sich die Leistung der Kohlekraftwerke bis zu diesem Jahr mehr als halbieren wird und obwohl ab 2023 kein Atomkraftwerk mehr in Deutschland am Netz sein soll.
Fazit: Dieses Klimapaket ist in der Tat spektakulär, spektakulär darin hinter den eigenen Klimazielen und dem Pariser Abkommen zurückzubleiben.
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Wird die Pendlerpauschale denn nicht unabhängig vom Beförderungsmittel gewährt?
Dann bliebe nämlich der Lenkungseffekt sehr wohl erhalten:
Auto würde gegenüber Bus und Bahn oder Fahhrad teurer, und ein Umstieg somit lohnender.
Gruß
Frankfurter
Ja, Frau Merkel hat gut lachen, denn sie muss niemanden aus ihrem Freundes- und Bekanntenkreis der Wirtschaft auf die Füße treten, weil alle protestierenden Spassvögel (Greta & Co. und Extinction Rebellion) mit ihren armseligen Selbstdarstellungen nur nach VERTEUERUNG des Lebens rufen.
Wobei Greta NICHT armselig ist, die demonstriert ihr Selbst so, weil sie von Armseligen vorgeführt wird!
@Frankfurter
Die Pendlerpauschale wird tatsächlich für alle Verkehrsmittel gezahlt. Bei den Öffentlichen hat man die Möglichkeit höhere tatsächliche Kosten als die Pauschale bis zu einer Grenze geltend zu machen.
Das Problem bei der Pendlerpauschale sehe ich eigentlich eher darin, dass sie Gutverdiener stärker entlastet. Die sinkende Steuerlast hängt vom Steuersatz ab. Die ergebende Entlastung ist also antiprogressiv. Das ist nicht so ganz die ausgleichende Entlastung für die geringverdienende Pendlerin.
Sie haben beide recht, aus der Begünstigung der “relativ Reichen” (Inzidenz) ist nichts an der Anhebung der Pendlerpauschale zu bemängeln – außer vielleicht das ewige Hin und Her. Es gibt kaum eine steuerrechtliche Regelung, die mehr gesetzliches Hin und Her erfahren hätte.
Lieber Herr Holzherr, danke für die Kommentare. Ich bin – wie eigentlich immer – verhalten optimistisch, sehe auch Fortschritte, z.B. Aufhebung des Solardeckels, verstärkte finanzielle Beteiligung der Kommunen beim Ausbau der Erneuerbaren, heißt mehr “Bürgerenergie” (wenn auch leider ziemlich unklar!). Das Gebäudeheizungsprogramm wird wirklich “spektakulär” wirksam sein. Ob es das Ziel sein sollte, auch hier eher zu kommunalen Netzen kommen sollte, hängt von der Lage ab. Licht und Schatten also, wie immer. Zum Thema “Verstoss gegen das Parisabkommen” habe ich gerade Herrn Quaschning auf Twitter geantwortet: Keineswegs! Ich habe damit im wachsenden Maße Probleme damit, dass Wissenschaftler (m/w/d) sich außerhalb Ihrer Expertise als #ScientistsForFuture politisch äußern. #UniteBehindScience verlangt uns einiges ab, höchste Integrität, manchmal auch Zurückhaltung selbst dann, wenn uns der oft völlig uninformierte, manchmal ignorante und herabsetzende Streit im Netz ums Thema “Klima” da einiges abverlangt.
Nur wer das Licht mit verschlossenen Augen sucht, kann es noch finden.
Die Evolution hat uns einen Bärendienst erwiesen als sie uns einen unüberprüfbaren, meist unbegründeten Optimismus ‘in die Gene brannte’.
Die Zeiten in denen das für das Überleben unserer Spezies zweckmäßig war, sie sind lange vorbei.Selbstüberschätzung, verdrängen, Illusionen nachjagen . . .
der Abgrund ist schon erkennbar.
@Reimund Schwarze
Optimismus halte ich nicht für verkehrt. Aber dass die derzeitig beschlossenen Maßnahmen nicht für die Einhaltung des Parisabkommens ausreichen, ist offensichtlich. Wir verfehlen ja unser Ziel für 2020 von 40% Reduktion gegenüber 1990 bereits jetzt um ca. 10%, weswegen wir wohl Strafzahlungen leisten müssen – und der Großteil unserer Reduktion resultierte nicht aus der “Energiewende”, sondern aus dem Zusammenbruch der DDR-Wirtschaft – dies ist bereits anhand der Emissionszahlen recht gut nachvollziehbar, deren größte Reduktion direkt nach der Wende stattfand. Wie wollen wir in 10 weiteren Jahren 25 Prozentpunkte Reduktion schaffen? Dazu wäre laut ökonomischer Studien (also von Wissenschaftlern in deren Expertise das tatsächlich liegt) ein sofortiger CO2-Preis in der Gegend von 200 €/ Tonne nötig. Die Bundesregierung lässt maximal 60 € / Tonne zu, und das erst nach der Hälfte des Jahrzehnts. Herr Quaschning hat in jedem Fall recht. Wir können noch optimistisch hoffen, dass die Auswirkungen von +4°C global weniger destrasös sind als der Median der Prognosen es erwartet.
Das Problem unserer das Selbst mit wettbewerbsbedingten “Individualbewusstsein” überschätzten / gespaltenen Spezies: WIR haben ALS MENSCH die Vernunftbegabung durch das Licht / den Geist mitbekommen, also ist der leichter als das Licht erkennbare Abgrund NUR GEMEINSAM überwindbar – geistig-heilendes Selbst- und Massenbewusstsein gegen den Materialismus im GEISTIGEN STILLSTAND seit der “Vertreibung aus dem Paradies” (erster und bisher einzige geistige Evolutionssprung!).
So stecken wir nicht nur zeitgeistlich-reformistisch in unserem illusionären Kreislauf des imperialistischen Faschismus, das Licht / der Geist bleibt ein blinken / ein rufen ins Dunkel – und ewig werden die “Festplatten” gelöscht!?
“Als Mensch anfing seine Toten zu bestatten, wurde Mensch zum Mensch.” (unbekannter Anthropologe)
Als Mensch aber anfing auch daraus ein GESCHÄFT zu machen, war alles für’n Arsch, bzw. war der geistige Stillstand im Kreislauf MANIFESTIERT. (hto)
@Wizzy: Ökonomie ist keine präzise Wissenschaft (ich darf das sagen). Die präzisesten Kenntnis liefern Modelle, die nicht nur an den Kosten der Emissionsminderung orientiert sind, sondern auch die Wirkungsweise des Strommarkts (die sog. “gute Ordnung”/merit order) und die Kosten der Finanzierung berücksichtigen. Nach diesen Modellen braucht es viel geringere Preise, um die Energiewende 2.0 zu bewerkstelligen. Mit 50 Euro pro Tonne CO2 wäre vieles getan. Schon heute sind Erneuerbare in den Gestehungskosten ziemlich konkurrenzlos, wenn es gelingt die Netze so flexibel auszubauen, wie es nötig ist. Es gibt also weder Grund für ein Verzagen (wir sterben nicht aus!), noch Gründe, das Klimapaket in die Tonne zu tun (es ist ein Türöffner!). Die deutsche Klimapolitik geht (auf Druck der Jugendbewegung!) zu einer umfassenden CO2-Bepreisung über. Das ist eine Vorreiterrolle im internationalen Kontext. Jetzt kommt es darauf an, was wir daraus machen.
@Reimund Schwarze
Das hört sich in der Tat gar nicht schlecht an. Ich bleibe allerdings bei meiner Meinung, dass die Herausforderung groß ist. Unsere bisherigen Aufwände für die Energiewende waren beträchtlich, die Wirkung gering. Aber ich finde es ermutigend, wenn Sie sagen es gibt Chancen dass der Output besser werden könnte.
“Ökonomie ist keine präzise Wissenschaft” 😏
Die “Ökonomie” der Finanzierung durch die wettbewerbsbedingte / konfusionierte Symptomatik in “Wer soll das bezahlen?”, ist heuchlerisch-verlogen, zynisch, intrigant und führt zu nichts.
Nur ein konsequent-KOMPROMISSLOSER Systemwechsel zu zweifelsfrei-wirklicher Wahrhaftigkeit, auf der Basis eines UNKORRUMPIERBAREN Menschenrechts zu KOSTENLOSER Nahrung, MIETFREIEM Wohnen und KASSEN-/KLASSENLOSER Gesundheit (kein BGE!), kann auch einen echten Klimaschutz generieren, denn wenn GRUNDSÄTZLICH alles Allen gehören darf, so dass “Wer soll das bezahlen?” und “Arbeit macht frei” keine Macht mehr haben, kann PRINZIPIELL alles OHNE Wettbewerb, OHNE Steuern zahlen, OHNE “Sozial”-Abgaben, OHNE manipulativ-schwankende “Werte”, usw. demokratisch, menschenwürdig, eindeutig freiheitlich und ökologisch organisiert (NICHT parlamentarisch regiert!) werden.
@hto
Ich stimme mit Ihnen derart wenig überein, dass eine Diskussion mE zwecklos ist. Ich halte Ihren Ansatz von Systemwechsel für potentiell tödlich für die Menschen eines Landes, analog z.B. dem “Großen Sprung nach vorn” Chinas 1958-1962 mit je nach Schätzung 18-56 Millionen Todesopfern. Oder ähnlichen Experimenten in Russland/der SU mit ähnlichem Ausgang. Wenn “alles allen gehört”, dann macht sich z.B. kaum jemand mehr die Mühe, Medizin zu studieren oder etwas ähnlich Aufwändiges. Denn Idealisten oder von Krankheiten Betroffene die das aus intrinsischer Motivation ohne weitere Vorteile tun und die Fähigkeit dazu haben, gibt es viel zu wenige.
Mit dem Fortschreiten der digitalisierten Automatisierung, wird meine Vorstellung von Systemwechsel sowieso kommen müssen. Wenn nicht, wird es mit Sicherheit weltweit mehr Tote als beim “Großen Sprung” und … zusammen geben. Ich bin sicher, es gibt schon jetzt EINIGE Szenarien in den politischen Wirrköpfen, die in Richtung massiver Reduzierung der Weltbevölkerung gehen.
Die sogenannten Tipping Points sind in einer dynamischen nicht linearen Welt sehr schwer(überhaupt nicht?) zu berechnen.Es gibt einige . . . und sie interagieren in unvorhersehbarer Komplexität.Die Prognosen von Politikern, Journalisten, bis zu einem gewissen Grade auch die der Wissenschaft, sind nicht wirklich viel wert.Ich gestehe, wir müssen so tun ‘als ob’. Das legendäre’Apfelbäumchen’, das man manchmal Luther zuschreibt, muss tatsächlich gepflanz werden.
Das unsere Spezies allerdings ohne schwerwiegende Katastrophen die Kurve kriegt, das halte ich für genau die Form von Realitätsverweigerung, welche die derzeitige Zuspitzung globaler Probleme mitverursacht hat.
@Ulrich Nass
1.) Luther war auch nur ein heuchlerischer Spalter im Schutze seines Kurfürsten, der die UNWAHRHEITLICHE Interpretation der Schriften nur dem Zeitgeist entsprechend reformiert hat.
2.) “… das halte ich genau für die Form von Realitätsverweigerung, welche …”
An wen oder was machst Du diese offenbare / konfusionierende Schuld- und Sündenbocksuche fest – bist Du der Sandmann der stets KAPITULATIVEN Systemrationalität in gebildeter Suppenkaspermentalität???
das habe ich nicht scharf genug formuliert, oder Du verstehst nicht.
Luther ist lange ‘durch bei mir’ .Prädestination, de servo arbitrio, sein ‘Krieg’ mit Erasmus’ . . .
Letzten Endes deute ich mit dem Verweis auf ‘das Apfelbäumchen’ lediglich meine philosophischen Gedanken an.Sie orientieren sich an Camus ( der Mythos des Sisyphos), Sartre etc.
Es ist völlig unerheblich, was mit unserem Klima, unserer Erde, unserer Spezies geschieht.
Wir können aber so agieren, als sei es von Bedeutung. Das halte ich für ein akzeptables Konzept.
Gott ist lange bei mir “durch”, seit ich weiss/erkannt habe, dass “er”/das nur die Metapher für den Geist/die Kraft die uns alle im SELBEN Maße “durchströmt”, FÜR zweifelsfrei-eindeutige Vernunftbegabung zu Verantwortungsbewusstsein in allen daraus wirklich-wahrhaftig menschenwürdig resultierenden Konsequenzen und geistig-heilendes Selbst- und Massenbewusstsein (BEDINGUNGSLOSE Toleranz, Freiheit, Frieden, Respekt, Mitgefühl, Gerechtigkeit, usw. UNKORRUMPIERBAR).
Ehrlich gesagt, mit Klima/Erde sehe ich es ähnlich, aber Mensch als unerheblich zu … – meine Güte, wenn das richtig/so sinnlos WÄRE (in ZUFÄLLIGER Einmaligkeit!?), dann sollten wir nicht über eine dem entsprechend sinnbefreite/bewusstseinsbetäubende “Philosophie” labern, sondern einzig unsere dem tierischen Instinkt immernoch nahe Bewusstseinsschwäche in Angst, Gewalt und Glauben an “Individualbewusstsein” freien Lauf lassen und gas geben mit Mord und Totschlag!
da bin ich raus.Sorry.Der Kommentar geht nicht auf meine Gedanken ein.
Das wird nix.
@Ökonomische Energiewende
Ich denke, je ökonomischer die Energiewende gestaltet wird, desto schneller kann sie vorwärts kommen. Die EEG-Umlage war wenig ökonomisch, weil zu viel teure Photovoltaik und Offshore-Windräder gefördert wurden. Hätte man das Geld mehr in Windräder im Hinterland investiert, wären wir bei den selben Kosten schon viel weiter.
Auch war die EEG-Umlage so ungünstig gestaltet worden, dass der Strom für die Industrie sogar billiger wurde, was von den Privathaushalten über die Umlage mitbezahlt worden ist. Das hat nicht nur den Industriestromverbrauch gefördert, sondern auch die Akzeptanz des Klimaschutzes bei den Privatkunden gar nicht gefördert.
Es erscheint mir auch wichtig, generell die getätigten Investitionen nicht ohne Not zu entwerten. Z.B. sollte die Elektromobilität nur so schnell vorangetrieben werden, dass die bereits angeschafften Fahrzeuge bis zum Ende ihrer Nutzungsdauer gefahren werden können. D.H. das schon bald nur die meisten Neuwagen elektrisch sein können. Das würde auch zu den zu tätigenden Investitionen in die regenerative Stromproduktion passen. Das dauert ja seine Zeit, dass alles zu finanzieren, und auch die Windkraftanlagenbauer brauchen bestimmt noch 20 Jahre, bis die mit dem Zubau von Anlagen fertig sind.
Deswegen muss jetzt auch schnell damit angefangen werden.
Was die Urlaubsflüge angeht, macht es auch keinen Sinn mit einer Radikallösung in ein paar Jahren den Urlaubsflugverkehr auf 20 % runterzufahren. Nicht nur die Investitionen in die Flugzeuge wären dann verloren, sondern auch die riesigen Investitionen in die Hotels an den entfernten Urlaubszielen wären damit verloren. Wenn jetzt innerhalb von 5 Jahren in mit dem Zug erreichbaren Urlaubszielen überall neue Hotels gebaut werden müssten, wäre die Emmissionseinsparung dahin, und das dafür nötige Kapital würde auch beim Aufbau der neuen Energieinfrastruktur fehlen.
Also ruhig den Flugverkehr so reduzieren, dass auf Jahrzehnte kaum noch neue Flugzeuge mehr neu gebaut werden müssen, und auch die Investitionen in die Infrastruktur in den Urlaubsländern langsam, kontrolliert und in Ruhe angepasst werden kann. Eben nur so schnell alte Investitionen auslaufen lassen, dass die Investitionen in was besseres auch hinter herkommen.
Bei alten, längst abgeschriebenen Kohle- oder Atomkraftwerken ist es eher noch ökonomisch vertretbar, diese vom Netz zu nehmen, wenn der Ausbau der Erneuerbaren Energien und die neuen Stromleitungen soweit ausgebaut sind, dass die alten Kraftwerke überflüssig geworden sind.