Meinungsfreiheit Archives

Klimawandel: Stadt Haarlem will als Erste auf der Welt Fleischreklame verbieten

Ökobilanz des Nahrungsmittels sei viel zu schlecht. Ist das mit der Meinungsfreiheit vereinbar? Wem es in der niederländischen Hauptstadt Amsterdam zu voll geworden ist, der weicht gerne ins einige Kilometer westlich gelegene Haarlem aus. Von …

03. Sep 2022 | Von Stephan Schleim | 196 Kommentare

Dozent der Uni Groningen muss nach “Unterricht in Verschwörungstheorien” aufhören

KI-Forscher Tjeerd Andringa wollte nach eigenen Angaben kritisches Denken unterrichten. Meldung eines Studenten führte zu Untersuchung. Jetzt wird ihm auch Antisemitismus vorgeworfen. Das fragliche Fach wurde eingestampft – und der Dozent darf an der Uni …

31. Jan 2022 | Von Stephan Schleim | 97 Kommentare

Gerichtsurteil: Abgeordneter darf Coronamaßnahmen nicht mit Holocaust vergleichen

Amsterdamer Gericht gibt jüdischen Verbänden und Holocaustüberlebenden Recht: Der Parteivorsitzende des “Forum voor Democratie”, Thierry Baudet, muss innerhalb von 48 Stunden Twitternachrichten löschen, sonst werden 25.000 Euro pro Tag fällig. Außerdem darf er keine Holocaustbilder …

15. Dez 2021 | Von Stephan Schleim | 122 Kommentare

Geert Wilders auch in Berufung wegen rassistischer Beleidigung verurteilt

Gerichtshof in Den Haag beschäftigt sich auch mit Bedeutung von “Rasse” und Meinungsfreiheit

22. Okt 2020 | Von Stephan Schleim | 85 Kommentare

Bundespräsident Steinmeier für MENSCHEN-BILDER!

Frank-Walter Steinmeier wünschte den Zuhörer*innen seiner Weihnachtsansprache zunächst einmal: Zeit. Davon gebe es im Jahr zu wenig.

26. Dez 2018 | Von Stephan Schleim | 87 Kommentare

Meinungsfreiheit und das “Hausrecht” im Zeitalter des Internets

Was ein Stadionverbot und gelöschte Kommentare mit den Grundrechten zu tun haben

31. Okt 2018 | Von Stephan Schleim | 86 Kommentare

Über das Gender-Urteil nachgedacht: Wozu nutzen Geschlechtsidentitäten überhaupt?

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungswidrigkeit der heutigen Geschlechtsangaben hat in den Diskussionsforen viel Unverständnis oder gar Verachtung auf sich gezogen: Zuhauf hagelte es Unterstellungen, das Gericht sei befangen gewesen, von Gendertheorikern unterwandert oder habe …

21. Nov 2017 | Von Stephan Schleim | 142 Kommentare