Digitale Souveränität bei Investitionspaketen berücksichtigen

Gibt es einen Kill-Switch bei US-Cloud-Services?
In einer zunehmend digitalisierten Wirtschaft ist die Sicherstellung der digitalen Souveränität Deutschlands und Europas von existenzieller Bedeutung. Trotz ihrer Relevanz findet dieses Thema in den aktuellen Plänen der Bundesregierung nur unzureichende Beachtung. Es ist daher unerlässlich, digitale Souveränität in den Mittelpunkt der Infrastrukturinvestitionen zu rücken.
Transatlantische Verstimmungen und ihre Auswirkungen auf die Cloud-Infrastruktur
Die jüngsten transatlantischen Verstimmungen werfen ein Schlaglicht auf die Verwundbarkeit Europas, insbesondere Deutschlands, im Bereich der Cloud-basierten Infrastrukturen. Die Abhängigkeit von US-amerikanischen Cloud-Diensten könnte sich als Achillesferse erweisen, da erratische politische Entscheidungen in Bezug auf US-Technologieführer oder technische Störungen in diesen Diensten erhebliche Auswirkungen auf die europäische Wirtschaft haben könnten. Beispielsweise könnten plötzlich in Kraft tretende Direktiven eines US-Präsidenten den transatlantischen Datentransfer beeinträchtigen, was für europäische Unternehmen, die auf US-Cloud-Dienste angewiesen sind, weitreichende Folgen hätte bis hin zur vollständigen Betriebsunterbrechung!
Chancen und Risiken der Cloud-Migration: Hochverfügbarkeit oder Detox
Viele Unternehmen migrieren in die Cloud, um von Vorteilen wie höherer Verfügbarkeit und erweiterten Sicherheitsfunktionen zu profitieren. Allerdings entsteht ein systemisches Risiko für die Volkswirtschaft, wenn Cloud-Strukturen – diese werden fast allein durch US-amerikanische Unternehmen bereitgestellt – ausfielen und ein größerer Teil des Mittelstandes sowie sämtliche Konzerne stark betroffen wären. Die Abhängigkeit von wenigen großen Anbietern kann besonders im Falle geopolitischer Spannungen dramatische Folgen haben: Kommunikationssysteme fielen aus, was die interne wie externe Unternehmenskommunikation abrupt stoppen würde. Dateiablagen wie Sharepoint, Google Drive, OneDrive oder Dropbox Business wären nicht mehr erreichbar, wodurch der Zugriff auf kritische Unternehmensdaten verloren ginge. Kollaborationstools stünden still und Projekte wären vollständig gelähmt. Auch essenzielle Office-Anwendungen (Textverarbeitung, Tabellen) wären nicht verfügbar, was nahezu sämtliche Büroprozesse zum Erliegen bringen würde.
Ebenso könnten Kartendienste und Navigationssysteme, sowie Kundenportale, Handels- und Logistikplattformen und zentrale Business-Logiken beeinträchtigt sein. Das Ergebnis wäre eine Kettenreaktion von Ausfällen, die weit über IT-Abteilungen hinausgeht und massive ökonomische Schäden verursachen könnte.
Mit anderen Worten: Wenn Ihr Unternehmen betroffen wäre, könnten Sie auch nach Hause gehen und abwarten, bis die Störung vorbei ist – allerdings könnten Sie mit etwas Pech zuhause weder Netflix schauen noch online zocken, und auch soziale Netze wären betroffen. Ein digitaler Detox ungeahnter Brutalität – oder vielleicht eine Chance, mit den Kindern wieder Brettspiele zu entdecken, nach draußen zu gehen (nicht zu weit entfernen, denn Kartendienste … – Sie ahnen es schon!) und den Wochenmarkt zu besuchen, weil Bezahlung und Logistik im Supermarkt dann auch nicht mehr funktionierten.
Handlungsbedarf: Aufbau europäischer Cloud-Strukturen
Es ist an der Zeit, europäische und damit auch deutsche Cloud-Infrastrukturen aufzubauen, die in Europa betrieben und kontrolliert werden, ohne Zugriffsmöglichkeiten durch US-Behörden und ohne die Möglichkeit, durch US-Präsidenten mittels Executive Orders beeinflusst zu werden. Dies würde die digitale Souveränität Europas stärken und die Abhängigkeit von außereuropäischen Anbietern reduzieren. Der Aufbau kann durchaus in Kooperation mit den amerikanischen Marktführern erfolgen und etablierte Cloudtechnologien einschließen, nur der Aspekt Kontrolle und Souveränität muss dabei im Mittelpunkt stehen: Den Kontrollverlust müssen US-Unternehmen zukünftig akzeptieren, wenn Sie im europäischen Kontext digitalwirtschaftlich aktiv bleiben wollen. Dies sollte die neue Bundesregierung aufgreifen und klare Grenzen ziehen, am besten europäisch harmonisiert und ohne Austastlücken in einzelnen Ländern wie derzeit beim irischen “Datenschutz”.

Definition und politische Forderungen zur digitalen Souveränität
Digitale Souveränität bedeutet die Fähigkeit, IT-Infrastrukturen eigenständig zu betreiben und zu kontrollieren. Dies erfordert den Aufbau autarker IT-Infrastrukturen, die Entwicklung eigener Schlüsseltechnologien und die Förderung von Open-Source-Ansätzen. Die Bundesregierung und die Europäische Union können daher folgende Maßnahmen ergreifen:
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Förderung von Forschung und Entwicklung: Investitionen in Schlüsseltechnologien fördern: Anwendungen der Künstlichen Intelligenz, Lock-in-freies Cloudcomputing und 5G/6G-Mobilfunknetze. Vielleicht sogar eine europäische Chipproduktion, wenn man träumen darf.
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Aufbau sicherer europäischer digitaler Infrastrukturen: Schaffung redundanter Systeme, die bei transatlantischen Störungen und globalen Lieferkettenunterbrechungen funktionsfähig bleiben.
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Unterstützung von Open-Source-Software: Förderung von Programmen, deren Quellcode öffentlich zugänglich ist, um Abhängigkeiten von marktmächtigen Konzernen mit proprietären Services zu verringern. Gelungene Applikationen können dann problemfrei von einer Cloud in die andere umziehen, ohne daraus einen Fünfjahresplan zu machen.
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Regulatorische Rahmenbedingungen: Schaffung effizienter und wirksamer Regelungen, insbesondere im Bereich des “gewollten Kontrollverlustes” bei Nutzung US-amerikanisch dominierter Services:
Kurz: Keinen US-Kill-Switch für europäische Clouddienste zulassen!
Durch diese Maßnahmen können Deutschland und Europa digitale Souveränität zurückgewinnen und die Position in der globalen digitalen Landschaft stärken.
“weitreichende Folgen hätte bis hin zur vollständigen Betriebsunterbrechung!”
Das betrifft nicht nur die Clouds.
60 % aller Computerchips kommen aus Taiwan, Tendenz steigend.
Durch die Digitalisierung des öffentlichen Lebens und der Industrie ist nicht nur Deutschland verwundbar geworden. Alle Länder sind betroffen die über das Internet kommunizieren.
Man kann schon behaupten, dass USA und China die Welt beherrschen.
Aber die Tatsache, dass diese zwei Akteure die übrige Welt brauchen, schafft uns Freiraum für die Entwicklung eigener Systeme.
Indien plant eine eigene Chipproduktion , bei 1,5 Mrd. Menschen wird es dabei nicht bleiben.
Ich hole erst mal weit aus, indem ich das Netzwerk beschreibe, in das die digitale Infrastruktur eingebettet ist. Das kann nerven, aber es macht kaum Sinn, nur ein Detail des Ganzen zu betrachten, zumal alle Netzwerke nach dem gleichen Schema F funktionieren.
Wirtschaft neigt aus Effizienzgründen zur Zentralisierung – Bauern ziehen in Dörfer, dann werden die Dörfer entvölkert, um Städte zu gründen, dann ziehen die Leute in größere, wichtigere Städte, bis irgendwann ganze Länder und Völker dran glauben müssen. Die Kolchose Europa wirkt dem entgegen, indem sie sich ein Straßennetz zulegt, das die Arbeit zu den Menschen bringt, statt die Menschen in der Nähe der Produktionsstätten zusammenzutreiben, wir sammeln unsere Ressourcen und verteilen sie um, um unsere Staaten wider jegliche wirtschaftliche Vernunft nicht auf eine Megacity zusammen geizen zu müssen, in der wir uns nur noch in nationalen Vierteln in Käfighaltung zusammenquetschen, wie in dem Mini-Me Europas namens New York, während das Umland verödet.
Diese dezentrale Struktur ist den Nationalstaaten zu verdanken, die Menschen wollen ihre Heimat, ihre Sprache, ihre Kultur nicht aufgeben. Dennoch ist der globale Trend zur Implosion auf Zentren zu auch innerhalb der Staaten sichtbar, die Dörfer verfallen, die Wirtschaft des gesamten Ossi-Stammesgebietes versammelt sich in Berlin und Leipzig oder flieht nach Westen. Und überall sehen wir die gleiche Reaktion: Nationalismus. Man versucht, die Wirtschaft mit Gewalt zurückzuhalten, im Dorf, im Bundesland, im Osten, im Staat, greift alles an, was irgendwie nach Konkurrenz aussieht, auch wenn’s nur der Paketbote ist. Die Welt kriegt einen Kreislauf-Kollaps und krampft.
Unsere Kolchose ist so kosten- und ressourcenintensiv, dass sie als Ganzes den Wettbewerb verliert – die Wirtschaft verzieht sich lieber in große, zentral regierte Staaten wie USA oder China, wo es den Menschen nicht weiter auffällt, dass sie wegen eines Jobs tausend Kilometer umziehen und ein Kaff voller sozialer Verlierer zum Sterben oder Dahinvegetieren zurücklassen. Das verschärft den Konkurrenzkampf der EU-Staaten untereinander, macht uns zu so asozialem Pack, dass wir uns lieber gegenseitig selbst zerstören als uns Lösungen für unsere Probleme zu überlegen. Das treibt nicht nur die Kosten in die Höhe, weil sich die Misserfolge mehren und die Konkurrenz nicht schläft, es hat die Amis mit ins Spiel gezogen, die Russen mit ins Spiel gezogen, jetzt müssen wir auch noch einen Haufen Geld für Waffen für einen Krieg ausgeben, der an einer Grenze droht, wo sich weder EU noch Russland welchen leisten können. Und all das ist uns scheißegal, wir schauen uns selbst winselnd und kreischend beim Sterben zu und zucken nur, wenn Corona oder Hetman Putin oder Bitch-Prinzessin Trump auf uns mit der Brechstange einprügeln wie auf einen sturen Esel.
Gleichzeitig ist auch noch das Weltwirtschaftssystem am Ende – Wirtschaft entwickelt sich wie Wasser in der Mulde, 500 Jahre ist sie den leichten Weg gegangen, in die Breite, hat die einfachsten Ressourcenquellen verschlungen, jetzt ist der Boden der Mulde bedeckt, wir müssen in Höhe und Tiefe gehen, was lohnender, doch auch anstrengender ist und einer deutlich komplexeren Organisationsform bedarf als der Jäger und Sammler des Kapitalismus, die frei durch die Welt streiften und mit den Überresten ihrer Beute die Staaten durchfütterten. Natürlich toben die Boss-Babys Trump-mäßig, weil sie nicht aus dem Bettchen und aufs Töpfchen lernen wollen, also werden wir wohl noch eine Reihe von Kriegen und Wirtschaftskatastrophen bewältigen müssen, bevor wir vom Anthropozän ins Neolithikum 2.0 vorrücken und wieder ackern lernen. Und wir sind alt, verkalkt, müde und vertragen weder Immigranten noch Kinder, nur Geld, unser Babyboom heißt Schulden, Aktien, Inflation und Verfall. Und da war noch was mit Klimawandel.
Das heißt, Europa ist die Hölle – der wunderbarste Ort für einen Neuanfang. Die Probleme der ganzen Welt brennen bei uns zehnmal schlimmer und doch ist immer noch genug Startkapital da, um sie zu lösen, der Evolutionsdruck ist enorm, doch das Potenzial auch. Bislang zerbrechen wir eher daran, fallen ins Mittelalter zurück, wo bettelarme Leibeigene für Fürsten, deren Kriege und die Waffen schuften, die sie vor den Kriegen und fremden Fürsten schützen. Die Wirtschaft sagt Tschüssikowski und emigriert, wie es jeder mit einem Fünkchen Hirn macht, wenn man ihm für sein Bleiben nur Peitsche und Schützengraben und Schuldknechtschaft anbieten kann.
Das Chaos war schon immer unsere Superkraft und unser Fluch. Während die Zivilisationen des Islam und Chinas von ihren übermächtigen Führern abgewürgt wurden, denen es der Schnapsideen und der Eigenwilligkeit zu viel wurde, hat es kein Papst je geschafft, diesen Sack Flöhe zu befrieden, kein Kaiser hat uns je mit Kriegen einen können. Andererseits kam es ständig zu Überspannungen, als man unseren Staaten die Ressourcen globaler Imperien als Stromquelle hinzu schaltete, brannten wir uns in zwei Weltkriegen nieder und nur der Kalte Krieg und der Druck der Amerikaner und Sowjets ermöglichten es uns, in Frieden und Wohlstand zu leben, bis die Stromversorgung der ganzen, dezentralen Welt zu kollabieren begann, weil sich mehr und mehr wachsende Glühbirnen dran hängten.
Ein dezentrales System, das sich an allen Überwachungsmechanismen vorbei mogelt, ist super in Krisenzeiten. Viele winzige Solarkraftwerke sind schwerer zu zerstören als eins, viele Server schwerer zu sabotieren als ein Datenzentrum, wenn Daten als unzählige Sicherheitskopien auf unzähligen privaten Festplatten ruhen, bräuchte es schon ein Fahrenheit-451-Szenario, um sie alle zu zerstören – wie ein Virus, können sie aus der Versenkung auftauchen und sich immer wieder vermehren und aus Bruchstücken zusammensetzen. Andererseits machen wenige Zentren die Verwaltung und die Regulierung des Systems einfacher (weswegen Diktatoren und Herrscher weder Dezentralisierung noch Vielfalt mögen).
Damit wäre es für eine sichere Datenstruktur einerseits nötig, das Internet physisch in „Nationen“ und „Dörfer“ aufzuteilen, also Zellen und Zellenverbunde, die auch dann funktionieren können, wenn das größere Netzwerk zerschlagen wird. Andererseits sollte man auch Backups weit weg aufbewahren, im digitalen „Ausland“, fernen Datenträgern, damit man sie auch dann zurückholen kann, wenn die lokale Zelle zerstört wird.
Und damit wären wir wieder beim leidigen Thema Kosten und Ressourcen, eines Wirtschaftssystems, das sich zu Tode schuftet, um ja keinen Finger rühren zu müssen und einer EU sich bis aufs Blut zerfleischender Judase. Wenn ich zum Beispiel meine Daten vollautomatisch auf zwei Servern speichere, nah und fern, und beide Datensätze simultan bearbeiten will, erhöht das die Gefahr von Datenlecks und Spionage, und wer als Deutscher seine Daten nach Ungarn lässt oder als Pole nach Deutschland, gehört in die Psychiatrie zusammen mit Leuten, die sich ihren Kakao mit Weichspüler statt Milch machen.
Ohne eine zentrale Instanz, einem System-Administrator für das Intranet Europas, der auch Polizeigewalt ausüben und Gericht halten kann, wird es also kaum gehen. Und in Zeiten radikalen Sparzwangs kann es schnell passieren, dass die Zentralgewalt zu viel des Guten tut und unser kostbares Chaos komplett abwürgt, statt es bloß zu kanalisieren und vor Überspannungen zu schützen.
Die Welt tut das, was auch jede anständige Eizelle oder Firma tut, wenn sie zu groß werden und das Chaos darin zu unübersichtlich – sie teilt sich in Zellen auf, Schubladen, die im Innern einfacher strukturiert sind und dann nach neuen Formen des Zusammenspiels suchen. Das ist voll unser Ding, denn bei uns hat die Geografie schon Vorarbeit geleistet – Europa ist so zerfurcht, dass wir seit Jahrtausenden in Stämme geteilt bleiben, die ihren eigenen Weg gehen und nur über Latein, Jiddisch, Hanse und Adelsbeziehungen vernetzt werden. Wir hatten schon immer ein super Internet, und heute werden wir wohl so was wie digitale Kolonien sehen – wenn die Staaten zu sehr damit beschäftigt sind, sich zu kloppen und uns in Kriege zu treiben, werden sich eben die Nachbarn vernetzen und auch die Firmen enger kooperieren, diese „Siedlungen“ werden zusammenwachsen.
Doch im Moment geht der Trend zu 30 Gottkönigen mit eigenen Sklavenplantagen, die alle Ressourcen brauchen, um in Krieg, privater Macht und Reichtum zu wetteifern und so den Kontinent in Armut und Rückständigkeit treiben. Sie müssen 30 Armeen bezahlen statt einer, 30 Paläste statt eines, 30 Kleptokratien statt einer, und Dezentralisierung von Sinn wie Schwachsinn geht nun mal ordentlich auf die Ressourcen – weder für Einkauf und Aufzucht von Fachkräften noch für die Infrastruktur bleibt viel übrig. Solange dieser Trend anhält, ist die beste Investition, die Ihre Firma tätigen kann, die in ein paar Umzugskartons und ein Grundstück in Übersee.
Die größte Gefahr für Europa sind weder Russen noch Amerikaner noch Chinesen noch islamische Terroristen – sondern die Europäer. Alles andere können wir überleben, nur uns selbst nicht.
Ulrich Greveler schrieb (16. März 2025):
> […] Durch diese Maßnahmen können Deutschland und Europa digitale Souveränität zurückgewinnen und die Position in der globalen digitalen Landschaft stärken.
Umsetzung der o.g. Maßnahmen könnte sich sogar bis hin zur Gewährleistung individueller digitaler Selbstbestimmung auswirken;
insbesondere bis hin zur Bereitstellung, für wahlweise Nutzung, jeweils einer persönlichen E-Mail-Addresse und jeweils einer persönlichen Digital-Präsenz (Blog-Seite) für alle, die den Beitrag für kommunikative Teilhabe (vormals “GEZ-Gebühr”) entrichten (sollen).
Unkooperative “Moderations”-Entscheidungen und/oder -Störfälle in diversen (schon bestehenden) elitäreren bzw. restriktiveren Foren müssten dann nicht als existenzielle Angriffe auf die Vorstellung begriffen werden, sich jeweils wahlweise persönlich auffindbar öffentlich äußern zu können.
Der Begriff “digitale Souveränität” suggeriert, dass wir nicht souverän sind.
Können wir souverän werden ?
Als Beispiel sei mal die Konnektivität bei den KFZ-Anbietern genannt.
Stellantis z.B. eine Holding von Chrysler,Fiat, Peugeot/Citroen und noch andere kleine Firmen verdient auch an den Konnektivitätssystemen wie an der Herstellung bei den Automobilen. Der Herstellungspreis + die Konnektivitätssysteme ergeben dann den Verkaufspreis.
Wer also ein Konnektivitätssystem hat, der ist bestrebt, dass es nur gegen Gebühren genutzt werden kann.
Jetzt sprechen wir nicht mehr von Souveränität sondern der Nutzung von digitaler Software. Und das ist legal.
Fazit: die Digitalisierung ist auch ein Geschäftsmodell, von dem wir abhängig sind, und das derjenige kontrolliert, der damit Geld verdient.