Wissenschaftspolitik als Spielball der Parteipolitik – Über die Neubesetzung des deutschen Forschungsministeriums

Nun wird sie also kommen, die grosse Koalition in Deutschland, die Neuauflage einer Regierung, die gute Chancen hat, erfolgreicher zu sein als ihr Ruf glauben lässt. Damit findet auch das übliche Postengeschacher sein Ende, das einer neuen Regierungsbildung immer vorangeht. Die Vergabe von Ministerien ist nur allzu oft das Ergebnis politischer Ränkespiele, in denen die Wichtigkeit der verschiedenen Ämter für die politische Gestaltung der nächsten vier Jahre gegenüber ihrer Funktion als politische Verfügungsmasse für die innerparteiliche Personalplanung in den Hintergrund tritt.

Besonders deutlich trifft diese Aussage dieses Mal für die Besetzung der Führungsposition des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) zu. Hier könnte der Kontrast zur bisherigen Amtsinhaberin grösser nicht sein. Johanna Wanka war Professorin für Ingenieurmathematik,  ehemalige Hochschulrektorin und bekleidete vor ihrer Nominierung als Bundeswissenschaftsministerin die gleiche Funktion in der brandenburgischen sowie niedersächsischen Landesregierung. Dazu war sie Präsidentin der Kultusministerkonferenz, also ein echter Profi sowohl im wissenschaftlichen als auch im politischen Betrieb. Und nun geht der höchste Posten der Wissenschaftspolitik an Anja Karliczek, eine ausgebildete Hotelkauffrau ist, die mit dem Thema Wissenschaft und Bildung bisher aber auch rein gar nichts zu tun hatte (ausser dass sie drei Kinder grosszog). Forscher und Bildungspolitiker reiben sich verwundert die Augen. Den Hochschulbetrieb kennt Frau Karliczek im wörtlichen Sinne nur aus der Ferne: Sie absolvierte ein berufsbegleitendes Studium der Betriebswirtschaftslehre an der Fern-Universität in Hagen. Man vergleiche nur mal das Thema ihrer Diplomarbeit (Die steuerliche Vorteilhaftigkeitsanalyse zur Auslagerung von Pensionsverpflichtungen aus Arbeitgebersicht – welche ihr so bedeutend erscheint, dass sie es unter “Persönliches” auf ihrer Kandidaten-Website aufführt) mit der Wankas (Räumliche Randwertaufgaben der Potentialtheorie mit Koppelungsbedingungen). Nun sind Titel akademischer Arbeiten nicht immer allzu aussagekräftig, aber in diesem Fall muss man sich doch wundern, welche Qualifikationen die neue höchste Wissenschaftspolitikerin für ihr Amt mitbringt.  Sie würde ja selber wohl auch keinen theoretischen Physiker oder eine Neurobiologin ihr Hotel führen lassen.

Nun kann die Bedeutung der Wissenschafts- und Bildungspolitik für die Zukunft unserer Gesellschaft, unserer intellektuellen und ökonomischen Wettbewerbsfähigkeit, unseres Wohlstandes und nicht zuletzt für die Einschätzung möglicher gefährlicher technologischer Entwicklungen, wie neue Genediterungsverfahren, die Entwicklung einer mächtigen Künstlichen Intelligenz, Nanotechnologien, Big-Data-Überwachungsalgorithmen, und viele andere gar nicht überschätzt werden, wie der Autor dieses Blogs immer wieder gerne betont. Es ist entscheidend, den Transfer von wissenschaftlichen Erkenntnissen zu Technologien nicht ausschliesslich einer kapitalistischen Verwertungslogik zu unterwerfen, sondern sie auch politisch zu gestalten und demokratisch zu legitimieren. Man durfte bisher den Eindruck haben, dass die promovierte Physikerin Angela Merkel die Bedeutung der Wissenschaftspolitik erkannt hat. Die Nominierung Karliczeks weckt nun ernsthafte Zweifel daran. Auch wenn zu vermuten ist, dass diese Besetzung primär das Ergebnis innerparteilicher Randbedingungen ist, so sollten wir doch sehr genau hinschauen, welchen Stellenwert die Wissenschaftspolitik in der nächsten Bundesregierung einnehmen wird. Angelas Merkel erste Stellungnahme zur neuen Besetzung geben wenig Anlass zur Hoffnung: “Ich denke”, sagte sie, “sie [Anja Karliczek] wird auch ein großes Herz für die Wissenschaft haben.” Hilfloser kann man die Ahnungslosigkeit des politischen Spitzenpersonals in ihrem Verantwortungsbereich nicht ausdrücken.

Im Allgemeinen ist das Reaktionsvermögen der politischen Entscheidungsträger bedeutend zu langsam, um die sich beschleunigende Dynamik des technologischen Wandels zu kontrollieren und geeignet zu steuern. Das liegt in bedeutendem Ausmass daran, dass das Führungspersonal kaum tiefergehende Kenntnisse zum gegenwärtigen wissenschaftlichen Entwicklungsstand besitzt. Die Besetzung des BMBF führt uns dies leider mit aller Deutlichkeit vor Augen.

Aber auch die Sozialdemokraten müssen sich Vorwürfe gefallen lassen: Spielten sie im Bundestagswahlkampf noch emphatisch die Bildungskarte, so gaben sie bei Postenverteilung in den Koalitionsverhandlungen anderen, in ihren Augen möglicherweise prestigeträchtigeren Ministerien den Vorzug. Eines der langfristig bedeutendsten politischen Gestaltungsfelder als Spielball kurzfristiger Partei- oder gar persönlicher Karriereinteressen zu verwenden könnte sich als fatal erweisen. Man braucht in der Zukunft nicht mehr nach Amerika und die Trump’sche Wissenschaftspolitik zu zeigen, will man Beispiele dafür finden, wie unpassend politische Ämter besetzt werden.

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Jahrgang 1969 habe ich in den 1990er Jahren Physik und Philosophie an der Universität Bonn und der École Polytechnique in Paris studiert, bevor ich am Max-Planck-Institut für Physik komplexer Systeme in Dresden im Bereich theoretischer Physik promoviert und dort auch im Rahmen von Post-Doc-Studien weiter auf dem Gebiet der nichtlinearen Dynamik geforscht habe. Vorher hatte ich auch auf dem Gebiet der Quantenfeldtheorien und Teilchenphysik gearbeitet. Unterdessen lebe ich seit nahezu 20 Jahren in der Schweiz. Seit zahlreichen Jahren beschäftigte ich mich mit Grenzfragen der modernen (sowie historischen) Wissenschaften. In meinen Büchern, Blogs und Artikeln konzentriere ich mich auf die Themen Naturwissenschaft, Philosophie und Spiritualität, insbesondere auf die Geschichte der Naturwissenschaft, ihrem Verhältnis zu spirituellen Traditionen und ihrem Einfluss auf die moderne Gesellschaft. In der Vergangenheit habe ich zudem zu Investment-Themen (Alternative Investments) geschrieben. Meine beiden Bücher „Naturwissenschaft: Eine Biographie“ und „Wissenschaft und Spiritualität“ erschienen im Springer Spektrum Verlag 2015 und 2016. Meinen Blog führe ich seit 2014 auch unter www.larsjaeger.ch.

14 Kommentare Schreibe einen Kommentar

  1. Trotz der Fehlbesetzung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) durch eine Fachfremde wird Deutschland wohl bei Themen wie Digitalisierung, neuen Mobilitätsformen, Quantentechnologien der 2. Generation und vielem mehr besser abschneiden als Nachbarländer wie Frankreich oder Italien. Weil Politik nur ein Faktor im gesamtgesellschaftlichen Prozess ist, welcher zu neuem Wissen und neuer Technologie führt. Am schlimmsten ist wohl, wenn die Politik selbst als Bremsklotz wirkt und sie Lösungen und Fortschritt verhindert. Es gibt in Europa Länder wo die Bevölkerung selbst und wo aussenstehende Beobachter diesen Eindruck haben. Das bedeutet schlechte Zukunftsaussichten für solche Länder, denn Stagnation jetzt bedeutet Rückschritt in naher Zukunft.

  2. Johannes Rau war auch „nur“ gelernter Buchhändler und dann ein sehr erfolgreicher Wissenschaftsminister, in dessen Amtszeit in NRW fünf neue Unis gegründet wurden. Ein Minister soll sich ja schließlich nicht inhaltlich in Forschung und Lehre einmischen, sondern eben seinen Job als Politiker machen. Das Problem mit Frau Karliczek ist vielleicht eher, dass sie bisher auch als Politikerin noch nicht groß aufgefallen ist.

    • Rau hatte lange Vorerfahrung in Partei und Verwaltung (=> Wikipedia, zu viel für ein Zitat hier).

      Dagegen Karliczeks große Leistungen: “Überörtlich stand sie von 2004 bis 2010 der Verbandsversammlung des Volkshochschul-Zweckverbandes Lengerich vor. [Daher wohl die Befähigung zur neuen Stelle? — . A.d. Zitierers] Nach ihrer Wiederwahl 2009 war sie zunächst stellvertretende Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion, bevor sie 2011 zur Fraktionsvorsitzenden gewählt wurde. Diese Funktion hatte sie bis zur Niederlegung ihres Ratsmandates Ende 2014 inne. Seit Anfang 2011 ist sie [ … ] Vorsitzende des CDU-Stadtverbands Tecklenburg.” (Wikipedia) Dazu noch zwei mal Erstimmengewinnerin bei der Bundestagswahl.

      Es gibt keine Anzeichen dass aus diesem Sperling ein Adler werden kann. (Von der Leyen hatte immerhin Kinderstube und Netzwerk Ihrer Herkunft, das fehlt hier.)

      Und jemanden mit dem Potential zum Joschka-Fischer-mäßigen Über-Sich-Hinauswachsen in staatfrauische Größe wäre in der Partei der Bräsigkeit schon lange erstickt.

      Nee, nee, da kommt nix dolles. Mach Dir mal keine Illusionen, die braucht ‘n Jahrzehnt oder mehr für die nötige Fachkompetenz und Statur. Verlorene Jahre.

      (Das sagt nichts darüber, wie gut und ehrbar sie in ihrem bisherigen Wirkungskreis war/ist.)

    • Während der Amtszeit Johannes Raus als Wissenschaftsminister kam ich aufs Gymnasium. In der Eingangsklasse war wir 37 Mitschüler und das vierzügig. Können Sie sich den heutigen Aufschrei vorstellen bei einer solchen Klassengröße? Von daher fällt mein Urteil deutlich anders aus.

  3. Donald J. Trump hat wichtige politische Ämter, warum auch immer -weiß jemand warum?, mit Generälen oder Milliardären bestückt-, vgl. mit ‘Man braucht in der Zukunft nicht mehr nach Amerika und die Trump’sche Wissenschaftspolitik zu zeigen, will man Beispiele dafür finden, wie unpassend politische Ämter besetzt werden.’ -, andere bestücken womöglich mit Schranzen.

    Der eine so, der andere so, gewundert muss sich im Speziellen, wie einige finden, nicht, bundesdeutsche Regierungszusammenstellung meinend.

    Wer im Alter von 37 Jahren als Diplom-Kauffrau abschließt, muss nicht schlecht sein, denn : es gibt ja noch andere.

    Irgendwo im dankenwerterweise bereit gestellten Meinungsbeitrag heißt es wohl auch : ‘im politischen Betreib’ (vs. ‘im politischen Betrieb’)
    .

    MFG + schöne Mittwoche noch,
    Dr. Webbaer

  4. “Wissen ist Macht”. Diese Formel prägte Francis Bacon, der von 1561-1626 lebte. Francis Bacon sah offensichtlich die Wissensgesellschaft voraus, denn wer Wissen Macht zuschreibt, der prophezeit Wissen eine grosse Karriere – schliesslich geht es in der Menschheitesgeschichte sehr oft um Macht.
    Ich staune immer wieder, wie Haltungen und Mottos, die wir mit der modernen Welt verbinden, schon von Leuten eingenommen und geprägt wurden, die vor 400 oder mehr Jahren lebten. Es gibt offensichtlich Menschen, die in die Zukunft sehen, die selber eine neue Bewegung und Denkhaltung begründen wie Francis Bacon und die zugleich die Bedeutung dieser neuen Denkhaltung für die Menschheit voraussehen.
    Wenn Wissen Macht ist, dann bedeutet Wissenserwerb Machterwerb und das scheint heute nicht nur im Grossen, sondern auch im Kleinen zu stimmen. Mächtige Nationen haben heute eine gebildete Bevölkerung, die Wissen in der Schule erworben hat – das ist Wissenserwerb im Kleinen. Mächtige Nationen beherrschen aber auch wissensbasierte Technologien, die fortgeschrittene Technologien ermöglichen wie die TransportmittelIndustrie (Auto,Eisenbahn,Flugzeugt), die Infrastrukturtechnolgien (Strassen, Brücken, Städte, Kraftwerke), die chemische Industrie (mit Produkten wie Dünger, Metallen,Kunststoffen, Medikamenten, etc) oder die Informations-und Kommunikationstechnologien, die heute wichtig sind und noch wichtiger werden.
    Die Politik nun hat die Aufgabe den Wissenserwerb und die Entwicklung von Wissen und Wissenschaft in einer Gesellschaft zu organisieren. Was aber macht eine gute Bildungs- und Forschungspolitik aus? Ist es einfach die Organisation/Beschaffung von Mitteln, die dann das Eröffnen von neuen Hochschulen und Instituten oder die eine bessere Ausbildung und Auswahl von Grundschullehren ermöglichen. Ist es die Richtungsorientierung der Bildung und Forschung, also die Entscheidung, wo die Schwerpunkte gesetzt werden sollen und was gelernt und gelehrt werden soll oder ist es die Entscheidung welche Teile der Bevölkerung besonders gefördert werden soll, was sich dann beispielsweise in Exzellenzintiativen, Hochbegabtenförderung und Elite-Unis zeigt? Wahrscheinlich spielt all dies eine Rolle. Jedenfalls hat dieses weite Feld der Bildungs- und Forschungspolitik das Zeug zue einer eigenen Fachdisziplin und es muss nicht unbedingt ein Forscher, eine Forscherin sein, die diese Aufgabe am besten erfüllen kann. In den deutschsprachigen Ländern wird Wissenschafts- und Bildungspolitik sowohl auf der Bundes- wie auf der Landesebene betrieben – etwas was auch historisch zu erklären ist, denn viele Unis in Deutschland wurden von lokalen Landesfürsten zur Mehrung eben der Macht des Landes gegründet.
    Heute gibt es auch eine Bildungs- und Forschungspolitik auf der EU-Ebene und es gibt einen EU- Ausschuss für wissenschaftliche und technische Forschung. Hier hat Europa tatsächlich noch Nachholbedarf im Vergleich zu den USA. Sehr viele neuere Technologien kommen aus den USA und das hängt mit den nationalen Forschungsanstrengungen der USA zusammen, welche eine weltweite Anziehungskraft für Forscher aus der ganzen Welt ausüben konnten. Eigentlich bin ich eher kritisch eingestellt gegenüber solch grossen Gebilden wie den USA, China oder der EU. In Bezug auf die Forschung haben diese grossen politischen Blöcke eine sehr wichtige Bedeutung, denn die Forschungsgemeinschaft ist international und verlangt nach ambitionierten Programmen wie sie vor allem in grösseren politischen Gebilden erst möglich werden.

  5. Zu diesem Jokus noch kurz :

    Nun wird sie also kommen, die grosse Koalition in Deutschland, die Neuauflage einer Regierung, die gute Chancen hat, erfolgreicher zu sein als ihr Ruf glauben lässt.

    Frau Dr. Angela Dorothea Merkel ist ja keine Politikerin mit Zielsetzungen, vom Amtserhalt mal abgesehen, sondern sie wird ‘erfolgreich’ das umsetzen, was ihr im internationalistischen Sinne eingeflüstert wird, so zumindest die diesseitige und seit ca. 12 Jahren bemerkte Einstellung der kinderlosen und auf Verschleiß fahrenden von eigenen Überzeugungen weitgehende frei seienden Dame.
    Da wird nichts gut ausgehen, diese sog. Große Koalition wird vermutlich bereits in dieser Legislatur(-Periode) abzudanken haben, jedes qua antiselektiver Immigration geschuldetes Großereignis, bspw. ein zünftiger (Bairisch [1]) Terroranschlag, könnte ihr Ende bedeuten, warum? – wissen Sie ja selbst, Herr Dr. Jaeger. [2]
    Könnte bereits morgen geschehen.

    MFG
    Dr. Webbaer

    [1]
    “Horstibus” oder “Crazy Horst” wird diese Legislatur nicht überstehen, wetten?

    [2]
    Der Webbaer schätzt die Vermeidung von deutschen Umlauten für Nicht-Deutsche, für andere nicht.

  6. Man wundert sich vor allem, dass solche Leute ein solches Amt überhaupt annehmen. Wie schon von Herrn Jaeger vermerkt – ich würde mich an die Leitung eines Hotels nicht herantrauen …

  7. Was ich sehr gut finde, ist, dass die GroKo keine verfassungsändernde Mehrheit mehr hat (das hat sich fast binnengereimt, passend zur Wagneroper).
    Dem Webbaer kann man nur sagen, dass es in Praha oder Plzen vermutlich fähige Psychiater gibt 🙂

  8. Die deutsche Wissenschaftspolitik war in den letzten zwei Jahrzehnten nicht so richtig prickelnd, z.B. war die Abschaffung der Diplomstudiengänge, ‘Bologna’, und die jahrzehntelange Unteranpassung von BaFöG zur Inflation eher nicht so toll. Da kann die neue Ministerin kaum noch zusätzlichen Schaden anrichten. Wenn sie klug ist, und das sollte man ihr unterstellen, wird sie sich vom Urteil der Fachreferentinnen leiten lassen.

  9. das Geld(es könnte auch irgendeine andere aufoktrierte Abhängigkeit sein ) und unsere damit verbundenen Lebenshaltungskosten zwingt Einzelpersonen, bzw.die Völker
    in ein Übermaß oder Untermaß zu lernen und zu arbeiten. inhaltliches zu lernen sollte
    immer Vorrang haben ,vor Menge .warum wird ,gerade weil wir Menschen
    unterschiedlich sind,ein Maß zu lernen und zu arbeiten für alle Personengleichgesetzt?
    das Geld ist nur das Mittel zum Zwecke, unser sogenanntes System aufrecht zu halten.

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