Kanarienvogel im Bergwerk der Demokratie – Der Status der Wissenschaft in Russland, der Türkei, Ungarn und Polen
BLOG: Beobachtungen der Wissenschaft
Kanarienvögel hatten im Bergbau früher eine wichtige Funktion. Trat unter Tage das gefährliche, aber geruchslose Kohlenmonoxid aus, so war es ein Kanarienvogel, der davon am schnellsten betroffen war. Bereits bei einer Konzentration von 0,3% und nach einer Zeit von ca. zweieinhalb Minuten fällt dieser tot von der Stange. Die Bergleute waren gewarnt und hatten noch ausreichend Zeit, sich in Sicherheit zu bringen.
Die Wissenschaften lassen sich als Kanarienvögel der Demokratie ansehen. Wo Wissenschaft verachtet oder ignoriert wird, ihre Protagonisten unter schlechten Bedingungen leiden, in ihrer Arbeit eingeschränkt oder gar persönlich verfolgt werden, wo politische Führer Wahrheiten ausgeben, die jenseits wissenschaftlicher Überprüfung stehen sollen, dort gilt: Die offene Gesellschaft mitsamt ihren sozialen, humanistischen und ökonomischen Errungenschaften ist in akuter Gefahr. Besonders gerne nehmen autoritäre Machthaber Wissenschaftler ins Visier, denn wie schon Albert Einstein wusste: „Nichts in der Welt wird so gefürchtet wie der Einfluss von Menschen, die geistig unabhängig sind“. So wie sich die Wissenschaftler qua ihres beruflichen Ethos von vorgegebenen absoluten Wahrheitsansprüchen frei erklären müssen, so gilt das in einer offenen Gesellschaft auch für die Macht- und Entscheidungslegitimation ihres politischen Führungspersonals. Denn wie die wissenschaftliche Forschung befinden sich auch politische Entscheidungsprozesse in einem permanenten Reparaturmodus, in welchem sich die Protagonisten immer wieder hinterfragen und rechtfertigen müssen. In beiden führt der Weg echten Fortschritts stets über die permanente Korrektur falscher Entscheidungen bzw. Theorien. Nicht ganz ohne Ironie war es genau dieses stetige Sich-Herumschlagen mit Unvollkommenheiten, das letzthin die beispiellose Wissensvermehrung hervorgebracht hat, welche die moderne Fortschrittsdynamik definiert und ihrerseits zu einer vorher nie gekannten gesellschaftlichen Wachstums- und Wohlstandsentwicklung und immer besseren Lebensbedingungen geführt hat. All das passt mit autokratischen und repressiven gesellschaftlichen Herrschaftsformen nicht zusammen.
So sind es dann auch (neben den Künstlern) die Wissenschaftler, die einem Ort, wo Meinungs- oder Pressefreiheiten, Bürger- oder Wahlrechte, der freie Fluss der Ideen und die Kreativität beschnitten werden, als erste den Rücken kehren. Besonders deutlich liess sich dies im nationalsozialistischen Deutschland beobachten. Deutsche Universitäten verloren in den 1930er Jahren fast ein Drittel ihres Lehrkörpers, darunter Nobelpreisträger wie Albert Einstein, den Physiker Gustav Hertz oder den Chemiker Fritz Haber. Göttingen war im ersten Drittel des 20. Jahrhunderts das Weltzentrum der Mathematik gewesen. Gerade einmal zwei Jahre brauchten die Nazis, um diesen Status komplett zu zerstören. Die Emigrationswelle deutscher Wissenschaftler ab 1933 liess die deutschen Universitäten und Wissenschaftseinrichtungen ihre akademische Vormachtstellung in der Welt unwiederbringlich verlieren.
Umso beängstigender ist es, wenn der Chef der Russischen Akademie der Wissenschaften, Alexander Sergejew, die heutige Lage der Wissenschaft in seinem Land als „Tal des Todes“ beschreibt. Anfang der 90er-Jahre gab es noch fast dreimal so viele Wissenschaftler in Russland wie heute. Unterdessen summiert sich die Zahl der hochqualifizierten Auswanderer aus dem Land auf 44’000 pro Jahr. Vor allem in den letzten Jahren, seit der Annexion der Krim und den immer weitergehenden Repressionen des Putin-Regimes gegen politisch Andersdenkende, wanderten mehr und mehr Wissenschaftler, und mit ihnen viele der gescheitesten jungen russischen Geister, in den Westen ab, können sie doch zu Hause nicht das umsetzen, was sie in ihren Köpfen haben. Und dass russischstämmige Physiker im Ausland Erfolge haben können, zeigten u.a. Andrej Geim und Konstantin Nowosjelow von der Universität Manchester, die im Jahre 2010 den Physik-Nobelpreis für die Erforschung des Nanomaterials Graphen erhielten. Auf die Frage, ob er sich eine Rückkehr nach Russland vorstellen könne, antwortete Geim sarkastisch: „Erst nach meiner Wiedergeburt.“
Auch der türkische Kanarienvogel ist längst von der Stange gefallen. Seit dem Sommer 2016 und dem angeblichen Putsch der Bewegung des islamischen Prediger Fethullah Gülen sind dort Tausende Professoren und Dozenten suspendiert, Hochschulen geschlossen, Dekane abgesetzt und Wissenschaftlern die Reiseerlaubnis entzogen und auf vielfältige andere Art und Weise in ihre Arbeit behindert worden. Kurz: Seit fast zwei Jahren erleben wir eine massive Einschränkung akademischer Freiheiten in der Türkei. Die türkische Regierung inszeniert eine Verhaftungswelle nach der anderen, auch unter Wissenschaftlern. Ihnen wird Unterstützung einer Terrororganisation vorgeworfen, konkret eine Anhängerschaft Gülens. Die Mechanismen der Legitimation von Repressionen haben sich seit dem Reichstagsbrand von 1933 kaum verändert.
Zwei weitere Einsatzgebiete für Kanarienvögel sind Ungarn und Polen. In Ungarn haben viele Wissenschaftler, Künstler und Intellektuelle das Land bereits verlassen, weitere dürften folgen. Victor Orbans Kampf gegen die Central European University in Budapest ist nur ein Beispiel für die repressive Politik seiner Regierung gegen unabhängige Wissenschaften und akademische Ausbildungsstätten. Diesem unsäglichen Pfad folgt unterdessen leider auch Polen. Das jüngste Beispiel der Beschränkung der freien akademischen Meinungsäusserung im Geburtsland Nikolaus Kopernikus, die insbesondere die Geschichts- und Sozialwissenschaft betrifft, ist das neue Holocaustgesetz, das für jeden, der Polen als Nation für Verbrechen im Zweiten Weltkrieg beschuldigt, neben deftigen Geldstrafen auch Haftstrafen von bis zu drei Jahren vorsieht. Viele Forscher glauben, dass dieses Gesetz eine einschüchternde Wirkung auf Lehre, Forschung und Medien in Polen haben wird.
Akademische Freiheit und Kreativität waren immer Tragpfeiler und Entwicklungsträger offener und nachhaltig prosperierender Gesellschaften. Und auch das Umgekehrte gilt: Die erfolgreichste wissenschaftliche Forschung findet in offenen Gesellschaften statt. Die Anzahl der Nobelpreise für wissenschaftliche Arbeiten aus Ländern wie dem heutigen Russland, der Türkei, Ungarn oder Polen (oder auch China) lassen sich mit weniger als einer Hand abzählen (auch wenn es einige Preisträger gibt, die in einem dieser Ländern geboren wurden). Unabhängige Forschung, angstfreies Lehren und Lernen, der offene Dialog und der freie Fluss der Ideen dienen aber nicht nur der wissenschaftlichen Erkenntnis, sondern der gesamt-gesellschaftlichen Entwicklung und dem allgemeinen Wohlstand. Russland, die Türkei, Ungarn, Polen sind allesamt auf dem Wege, bittere vergangene Erfahrungen zu wiederholen. So bleibt nur zu hoffen, dass sich Putin, Erdogan, Orban und Kaczynski an die historische Lektionen erinnern. Falls sie ihre momentane Politik der Beschränkung, Einschüchterung, Drangsalierung oder gar Verhaftungen von Wissenschaftlern (und anderen Intellektuellen) fortführen, kommen nicht nur auf die russische, türkische, ungarische und polnische Wissenschaft, sondern auch auf die Länder als Ganzes, ihre Wirtschaft, ihr Wohlstand und all ihre Menschen schwere und leidvolle Jahre und Jahrzehnte zu. Und wenn den Westen eine solche Entwicklung kalt lässt – oder er sie wie im Fall der Trump-Administration sogar noch fördert, so könnte sich seine Zukunft als nicht weniger düster erweisen.
Gibt es auch Zahlen für Deutschland? Ich stelle mir vor, dass viele Länder einen Netto-Abgang von einheimischen Wissenschaftlern Richtung USA aufweisen. Zu zeigen wäre, dass dieser in den genannten Ländern außergewöhnlich hoch ausfällt.
Nun an Ihrer These gibt es folgende Zweifel:
1. Das deutsche Kaiserreich war nun wirklich keine Demokratie in unserem Sinne. Trotzdem gab da einige Nobelpreise für deutsche Forscher.
2. Dies gilt auch für die UDSSR und den Ostblock in der Zeit des kalten Krieges.
Guter Einwand.
Aber gegenüber einer durch religiöse Dogmen eingeschränkten Gesellschaft konnte die Wissenschaft in der “aufgeklärten” Monarchie (nach der Aufklärung von der Zwangsjacke der religiösen Dogmen befreit) zumindest sehr viel mehr an Freiheit erlangen, was sich im technischen Fortschritt und den Nobelpreisen niederschlug. Trotzdem war die Wissenschaft oder die Entfaltung von Ideen in der Monarchie nicht wirklich und umfassend frei, speziell wenn es um die Monrachie selbst bzw. die Demokratie ging. Meiner Meinung nach war das der Grund dafür, dass speziell wir Deutsche erst über zwei große Katastrophen zur Demokratie gefunden haben. Da hätte man mit einer entsprechenden geistigen Freiheit in der Gesellschaft auch direkt hingelangen können.
Sind Deutsche in dieser Beziehung wirklich besonders? Oder ist dies nur ein Mythos? Und was ist mit Spanien, Italien und Portugal? Diese Länder wurden auch erst später stabile Demokratien. Und man schaue sich Russland an.
Deutsche oder Doitsche sind, aus ausländischer Sicht so betrachtet, oder gelten schon als besonders international leitend bis übergriffig, die Geschichte des Kollektivismus kann hier als Beleg genügen, der hiesige WebLog-Eintrag der hiesigen Kraft muss diesem Verdacht nicht gegen sprechen.
Das ist Unsinn. Wenn es ein übergriffiges Land ist, dann sind es die USA, die eine gute Armee und einein guten Geheimdienst (CIA) haben. Und der Kollektivismus wurde in Europa von der UDSSR verbreitet und eingeführt.
Was meinen Sie mit international? Ist diese Umfrage nicht international genug?
Und es ist schon erstaunlich und wohl auch meiner Ansicht typisch deutsch bei positiven Seiten Deutschlands auf die Weltkriege hinweisen zu müssen. Ich wollte mit meinem Einwand doch nur die These des Artikels mit einem Gegenbeispiel in Frage stellen.
Der als führender Biologe unserer Zeit angesehene Edward O. Wilson sagt in seinem Buch „Die soziale Eroberung der Erde“ (München 2013):
Solange dem Menschen diese im ersten Satz genannte Doppelnatur nicht allgemein bewusst wird und dieses Bewusstsein nicht seine praktische Anwendung findet, solange wird der Mensch in seiner weiteren Evolution von einer Katastrophe in die nächste taumeln.
Was bedeutet Demokratie in diesem evolutionären Verständnis der menschlichen Doppelnatur? Es bedeutet, dass seine eigentliche geistig-kulturelle Natur und Evolution (deren Informationen im Gegensatz zu den genetischen neuronal erworben, gespeichert, tradiert und angewendet werden) gegenüber seiner animalischen Natur (deren Instinkte ja weiterhin genetisch fest verankert sind) endlich die Oberhand gewonnen hat, so dass die zur weiteren Evolution unabdingbaren Auseinandersetzungen nur noch auf der geistig-kulturellen Ebene stattfinden.
Diese Ideenvielfalt, -auseinandersetzung und -selektion zugunsten einer einzigen Idee durch Gewalt, Zwang oder Dogmen einzuschränken oder zu unterbinden, führt darin letztlich wieder zur animalischen Art der Selektion, d.h. die Selektion einer nicht passenden Idee findet nicht mehr auf der geistigen Ebene statt, sondern auf der physischen, körperlichen – so wie im Nationalsozialismus in der Vergangenheit oder einer zerstörten Biosphäre in der Zukunft.
Die Instinkte liegen zwar unter der Schicht unseres geistig-kulturellen Seins, wirken aber über die Emotionen bis in das höchste Denken hinein. Ein anschauliches Beispiel dafür ist der »Meisterdenker« Martin Heidegger, der die geistig-kulturelle Sackgasse des Nationalsozialismus nicht erkannte, sondern im Gegenteil ganz begeistert davon war – so wie heute viele Wissenschaftler von der Idee eines weiteren exponentiellen materiellen Wachstum in einer begrenzten und überbevölkerten Biosphäre. Die Erkenntnis oder Idee von Wilson hat hier leider trotz Demokratie und freier Wissenschaft kein Gehör gefunden, aber auch das lässt sich mit der Doppelnatur des Menschen erklären.
Muss eine Wissenschaftsnation eine Demokratie sein? Mir scheint, das Beispiel China beantwortet diese Frage mit Nein. Schlecht für die Entfaltung der Wissenschaft sind aber wohl auf Führer-Figuren zugeschnittene national orientierte Autokratien in denen Ideologie und Führermeinung über der Wahrheit stehen. Russland und die Türkei gehören sicher in diese Kategorie.
Der Artikel China’s breathtaking transformation into a scientific superpower weist darauf hin, dass Chinas Wissenschaft bald so dominierend sein könnte wie es die US-Wissenschaft&Forschung bis heute war und ist. Hier eine Zusammenfassung der Hauptpunkte des Artikels:
– China is der 2.grösste R&D Investor weltweit, führt inzwischen bei Forschungsartikel zum Engineering und besitzt momentan 1.6 Millionen akademisch Ausgebildete im Bereich Technik und Wissenschaft (USA 750’000).
Übrigens gibt es auch sehr viele chinesiche Forscher mit Spitzenpositionen in bestimmten Bereichen, die in den USA forschen. Nicht wenige von diesen planen eine Rückkehr in ihre Heimat, denn das Forschungsumfeld in China ist inzwischen fast so attraktiv wie das in den USA.
Howdy, Herr Holzherr :
Sie haben es dankenswerterweise (wieder einmal) auf den Punkt gebracht, die zentrale Frage des demokratischen wie auch wissenschaftlichen Seins :
Nein.
Die Wissenschaft oder die Suche nach Erkenntnis darf abär nicht durch Herrschaftssysteme, die keine ergebnisoffene Forschung zulassen, behindert sein.
Vgl. bspw. auch mit diesem Jokus :
-> https://en.wikipedia.org/wiki/Scientific_method (in der bekannten Online-Enzyklopädie ist kein d-sprachiger Inhalt verfügbar)
Soll heißen, dass auch demokratische Wesen am Sinn und Fortgang zu nagen haben könnten, dass aber letztlich doch, im demokratischen Verbund, die (Natur-)Wissenschaft als das erkannt wird, im Sinne von Trial & Error, das zumindest in ihrer Anwendung entscheidend ist, demokratische und wissenschaftlich offene Gesellschaften sind insofern auch i.p. Waffenkunde und Waffenbesitz anleitend.
Natürlicherweise.
Ansonsten würden andere kommen und zu überschreiben suchen, was aber nie bisher entscheidend gelang.
Deutsche gelten insofern als Kulturvolk, abär auch als demokratisch unzuverlässig, es muss kein Zufall gewesen sein, dass von deutschem Grund nicht nur der nationalistische, sondern auch der internationalistische Sozialismus ausgegangen ist.
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Dr. W erklärt sich an dieser Stelle gerne als nicht anti-deutsch, kann aber verstehen, dass sich hier Gutes-Ungutes gebildet hat, und zwar so :
-> https://de.wikipedia.org/wiki/Antideutsche (eine vglw. clevere Truppe, auch sittlich nicht so-o schlecht aufgestellt, abär letztlich schon, aus diesseitiger Sicht, schwer suboptimal)
Nachahmung wissenschaftlicher Erkenntnis, auch Anwendungen meinend, ist in nicht demokratischen Gesellschaftssystemen möglich.
Allerdings werden dort (Natur-)Wissenschaftler nie sozusagen (natur-)wissenschaftliche Erkenntnishöhen erreichen können, wie anderswo, wo es direkt erlaubt ist.
MFG
Dr. Webbaer
Wie von den Deutschen ist der internationalistische Sozialismus ausgegangen? Und was den Faschismus angeht, war da doch Italien mit Mussolini der Vorreiter.
Nun Antideutsche sind für mich dasselbe wie Antisemiten nur mit anderem Feindbild.
@ Herr Knoth :
Herr Marx war im Deutschen Reich wirksam, seine Exile dürfen bemerkt bleiben, Engels als Geldgeber.
“Faschisten” meinen eine politische Methode, sog. Fasces meinend, eine Methode, die nicht zwingend, ihr Wesen ergibt sich über über besondere Symbolik, durch besondere Gruppenbildung, insbesondere such dadurch, dass auf anders gebildete Gruppen hinabgeschaut wird, dem politisch rechten Spektrum zugeordnete werden muss.
Politologisch betrachtet.
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Sogenannte Antideutsche, mit ihnen hatte Dr. ., politologisch, ein wenig zu tun, sind so schlecht nicht, Sie leiden sicherlich, wie von Ihnen beschrieben, also : i.p. Herkunft, nageln sich hier sozusagen am Deutschen einen ab, geben aber auf Nachfrage regelmäßig an, dies metaphorisch oder eher spaßeshalber zu meinen.
Korrekt, Dr. W erkennt auch bei dem so angedeuteten Ethinizismus Ungutes.
MFG
Dr. Webbaer
*
(…) insbesondere such dadurch, dass auf anders gebildete Gruppen hinabgeschaut wird, dem politisch rechten Spektrum zugeordnet[] werden muss.
Politologisch betrachtet.
—
Sogenannte Antideutsche, mit ihnen hatte Dr. [W]
In welchem deutschen Reich denn? Das gab es erst wieder ab 1871. Und er lebte auch eine Zeit lang in England.
Da muss nicht geknödelt werden, Rudi.
Besondere politische Stringenz, die Dr. W auch bspw. beim hiesigen werten Inhaltegeber zu erkennen glaubt, wird schon allgemein als typisch deutsch festgestellt, von Nicht-Deutschen.
Bei den beiden großen Kollekivismen des letzten Jahrhunderts könnte derartige Feststellung auch “einfach so” abgenickt werden.
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Sicherlich darf kollektivistische Minderleistung generell, so wie hier gemeint, auch allgemein aufklärerischen Gesellschaftssystemen als zugrunde gelegt angenommen werden, bspw. durch Jean-Jacques Rousseau bereits persönlich.
Aufklärung bleibt gefährlich.
MFG
Dr. Webbaer
Die sogenannten Visegrád-Staaten sind hier womöglich in der Beobachtung i.p. Nobelpreise auszusondern.
Polen, die Slowakei, Tschechei und Ungarn litten längere Zeit am internationalistischen Kollektivismus, auch als real existierender Sozialismus allgemein bekannt, und haben wie bspw. auch das Baltikum erst in den letzten drei Jahrzehnten demokratisch entscheidend aufgeholt.
Dr. W bittet darum die Visegrád-Staaten wie die Staaten des Baltikums nicht in einen Topf mit der Erdoğan-Türkei und dem Putin-Russland zu werfen.
Die beiden genannten Biotope ‘drangsalieren’ wissenschaftlich nicht, Dr. W sich hier ein wenig auskennen tun.
Beachtenswert natürlich auch die Anzahl der Nobelpreisträger jüdischer Herkunft, auch im Vergleich mit anders Herkünftigen, auch darf verglichen werden mit dem islamisch dominierten Kulturkreis, allerdings erscheint der nackte Vergleich dem Schreiber dieser Zeilen ein wenig unfair, wenn so im Sittlichen bestimmt werden soll.
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Kultur will gelernt werden, die Aufklärung war es die i.p. “Sapere Aude!” die “Schwarmintelligenz”, also die individuelle Intelligenz, lösen konnte und so, trotz beachtlichen zivilisatorischen Überbaus – diese aufklärerische Demokratie ist nicht einfach, wegen der benötigten komplexen Schichtenbildung, die die Besten, die die Besten der Besten (hier ist sich auch der Name ‘Lars Jaeger’ notiert worden) wie auch die Besten der Besten der Besten letztlich doch kundtun ließ.
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“Trumpy” ist ein recht netter Kollege, er ist moderater US-Republikaner (er war lange Zeit keiner, sondern zeitweise auch US-Demokrat), er hat sich mit dem “neoliberalen” dominanten Lager massiv angelegt und ist insofern wohl aktuell weniger gelitten.
Wie vglw. auch Ronald Reagan seinerzeit.
Wenn jemand Fragen hat, Donald J. Trump betreffend, dürfen diese gestellt werden, Opi W ist US-amerikanisch seit mehreren Jahrzehnten im Bilde und würde bdfsw. erklären, wie auch die sogenannten Visegrád-Staaten betreffend, nur : falls gewünscht – und ganz untergeordnet in diesem dankenswerterweise bereit gestellten Kommentariat.
MFG
Dr. Webbaer
@Dr Webbaer
Ja nun Logik und Fakten sind nicht Ihr Ding. Der Faschismus war auch ein Kollektivismus. Und die UDSSR hatte ja einen eindeutig verbreitet.
@ Rudi :
Der Faschismus funktioniert als politische Methode, gemeint sind hier im übertragenden Sinne die Fasces, siehe oben, also besondere Symbolik, die dann auch die Uniformierung und besonderes Herabschauen auf andere meint, die nicht derart uniformiert sein muss.
Sog. Faschisten müssen nicht politisch rechts stehen.
Dr. W legt schon ein wenig Wert auf die Begrifflichkeit.
Klar, in concreto hat man es oft dann mit Kollektivisten nationalistischer oder internationalistischer Aufstellung zu tun, korrekt.
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Wichtich bleibt es Dr. W sprachlich sozusagen OK zu sein, wie zu bleiben.
Sprachlichkeit (“Logik”) und Fakten (“Gemachtes”, vgl. auch mit Essays jenes Kollegen) sind hier Antrieb. – Dr. W ist natürlich : besser) laden ein.
MFG
Dr. Webbaer
Nun zurück zum Thema. Ich denke, dass im Artikel folgendes Missverständnis vorliegt:
Unter Demokratie meint wohl der Autor Demokratien mit durch die Verfassung garantierte Grundrechte wie Wissenschaftsfreiheit oder Meinungsfreiheit.Dieses war nicht immer so. Ein Beispiel ist der Fall Sokrates. Theoretisch kann es auch heute passieren. Und wie die Handlungen von Trump zeigen, kann sogar in einer Demokratie Wissenschaft behindert werden.
Andererseits können auch Monarchien den Wissenschaftlern grosse Freiheiten geben. Auch vor 1918 gab es im heutigen Deutschland weitgehende Freiheiten für die Wissenschaftler. Und gerade die einzelnen Fürsten und Könige haben Wissenschaft gefördert. Deshalb sind die Schulen und Universitäten auch heute Ländersache. Wesentlich ist daher meiner Meinung die Freiheit der Wissenschaft durch die Verfassung der springende Punkt. Wenn man bedenkt, dass die Demokratie erst seit 300 Jahren als beste Regierungsform angesehen wird, fragt man sich sicherlich, wie das denn davor lief.
Die Wissenschaft in der BRD ist ja frei, sofern bestimmte Forschung, durchaus nachvollziehbarerweise, nicht verboten ist.
Es geht i.p. Freiheit der Wissenschaft immer auch um das (Steuerzahler-)Geld, vergleiche mit diesem bereits etwas älteren Text :
-> http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/forschung-und-lehre/kritik-an-der-dfg-die-freie-wissenschaft-ist-bedroht-11497511.html
Aufklärerische, liberale Demokratien (vgl. bspw. mit den “Demokratien” im alten Griechenland) sind regelmäßig fehlerhaft, wobei diese Fehler öffentlich thematisiert werden und in der Folge manchmal auch behoben werden.
“Westliche” Demokratien sind gemeint, die auch im Osten (Europas bspw.) gefunden werden können.
In der jüngsten Gesetzgebung Polens einen beabsichtigen Eingriff in die akademische Aufarbeitung von Geschichte und anschließende Verbreitung gewonner Fakten zu sehen (“Holocaust-Gestz”), erscheint mir zum jetzigen Zeitpunkt übertrieben.
Mag sein, dass eine einschüchterne Wirkung beabsichtigt ist. Aber entgegen den Buchstaben des Gesetzes und dessen Entwurf gleich von “unsäglichen Pfad” und “Beschränkung der Meinungsäußerung” zu schreiben, ist vorschnell.
* Das Gesetz stellt faktenwidrige Behauptungen unter Strafe. Faktenwidrig! Im Einklang mit dem Stand der Wissenschaft darf man also, ich interpretiere, immer noch Verbrechen polnischer Bürger gegen Juden benennen — anders als im Blogpost dargestellt.
* Auch spricht das Gesetz davon, dass Äußerungen im wissenschaftlichen und künstlerischen Rahmen den Straftatbestand nicht erfüllen — auch anders als im Blogpost dargestellt.
* Siehe: https://ipn.gov.pl/pl/o-ipn/ustawa/24216,Ustawa.html
– “3. Nie popełnia przestępstwa sprawca czynu zabronionego określonego w ust. 1 i 2, jeżeli dopuścił się tego czynu w ramach działalności artystycznej lub naukowej.”
– Laut deepL: “”3. the perpetrator of the prohibited act referred to in paragraph 1 does not commit an offence. 1 and 2, if he has committed the act in the course of artistic or scientific activity’.”
* Das Gesetz ist seit Ende Februar in Kraft. Die Newsweek Polska titelt am 9.4.2018: “Wie Polen Juden den Todesstoß versetzten”. Untertitel: “Zwei von drei Juden, die in Kriegszeiten vor den Deutschen flohen, wurden von Polen umgebracht”. Man bezieht sich damit auf ein neues Buch, dessen Erscheinen allerdings wegen der sich abzeichnenden Unsicherheit herausgezögert wurde.
Wie gesagt, Eingriffe in die wissenschaftliche Arbeit sind gemäß Wortlaut des Gesetzes nicht gewollt, und auch die Weiterverbreitung gewonnener Ergebnisse funktioniert.
Der Kanarienvogel lebt also noch.
Die Qualität der restlichen Darstellungen kann ich nicht beurteilen.
Die BRD war es ja, die die Leugnung historischer Tatsachen unter Strafe gestellt hat, eigentlich ein “No-Go” aus liberaler Sicht.
Zudem ist die Freiheit der Meinungsäußerung, die für aufklärerische Gesellschaftssysteme zentral ist, in der BRD beschnitten, wie kaum im “Westen” sonst. Das sog. Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist hier die Spitze des Eisbergs.
Auch die Bestückung des Bundesverfassungsgerichts, die auf parteipolitischer Basis erfolgt, macht nicht alle happy.
Herr Dr. Jaeger, der im dankenswerterweise zur Verfügung gestellten WebLog-Artikel so nett war die Offene Gesellschaft zu bewerben, liegt falsch, wenn er sich an den sog.
Visegrád-Staaten abarbeitet, wenn doch in der eigenen BRD, dort wo Recht und Vertrag (“Pacta sunt servanda”) seit der Einfuhr der Dame, die zwar sprechen, aber nicht reden kann, stark vernachlässigt worden ist, in etwa so wie in einer Bananenrepublik.
Ich sehe darin kein Missverständnis. Es kommt im Grunde nicht auf die bestimmte Staatsform an, sondern darauf, ob in ihr die plurale Meinungsvielfalt und Forschungsfreiheit ihren Ausdruck finden kann. Das kann in einer Monarchie gegeben sein, in einer Demokratie dagegen nicht (wie bei Trump bezüglich des Klimawandels), in der Regel ist es aber eher in einer Demokratie gegeben.
So kann eine demokratische Entscheidung die Wissenschaft auch einschränken, wie in der Stammzellenforschung oder der (Massenvernichtungs)Waffentechnologie.
Nun damit bin ich einverstanden. Nur störte mich etwas die Diskussion um “bessere” oder “schlechtere” Länder/Völker.