Als größte Befürchtung in der aktuellen Finanz- und Wirtschaftskrise werden die Zahlungsunfähigkeit und der Zusammenbruch eines Staats angesehen. Dank internationaler Hilfe sind Länder wie Island, Ungarn oder die Ukraine solchen Szenarien entgangen. Was ein Zusammenbruch für einen Staat und dessen Bevölkerung genau bedeutet, kann gut an den Ländern Afrikas in den 1980er und 1990er Jahren beobachtet werden. In vielen afrikanischen Staaten erfolgte ein Zusammenbruch der nationalstaatlichen Ordnung, in dessen Folge sowohl die staatliche Sicherheit, die politischen Institutionen, der öffentliche Dienst als auch die sozialen Sicherungssysteme kollabiert sind. Die Situation, in der die nationalstaatlichen Institutionen handlungsunfähig sind, wird häufig mit dem Begriff „failed state“ bezeichnet; einen in sich zusammengefallenen Staat, der nur noch in seiner rudimentären Hülle besteht.

Staatslegitimität in der Krise

Laut Human Development Index (HDI) befinden sich unter den ärmsten Ländern der Welt fast ausschließlich Staaten südlich der Sahara. Dies sind Länder wie Mozambique, Burundi, Mali, der Tschad und Nigeria. Im Widerspruch hierzu steht, dass diese Region gleichzeitig zu den rohstoffreichsten Ländern der Erde gehört, in der 7% der globalen Ölvorkommen, 20 bis 40 % der weltweiten Uranvorkommen, mehr als 80% aller Platin- und 18 % aller Titaniumvorkommen vermutet werden. Es mutet paradox an, dass diese Staaten nicht von diesen Reichtümern profitieren konnten?
Weite Teile Afrikas befinden sich in einer Krise der Kapitalakkumulation. Die Gründe liegen in weit verbreiteten Monokulturen, die sich sowohl in der Landwirtschaft als auch bei der Rohstoffexploration herausgebildet haben, begründet. Die Spezialisierung auf wenige Güter und Erzeugnisse führen zu starken Abhängigkeiten vom Weltmarkt, der die Preise vorgibt. Diese sind allerdings starken Schwankungen unterworfen. Es ist keine neue Entwicklung, sondern kann bis weit ins vergangene Jahrhundert zurück verfolgt werden. Nach konjunkturell schwachen Zyklen, schließen sich i.d.R. Phasen mit hohen Preisen an. Anfang der 1990er fielen die Preise für Rohstoffe und landwirtschaftliche Erzeugnisse auf historische Tiefststände, die bis Ende der 1990er auf einem niedrigen Niveau verweilten. Eine Situation, die sich für rohstoffexportierende Staaten, negativ auswirkte und zu wirtschaftlicher Stagnation führte. Das wenige Kapital aus den Rohstofferträgen wurde zusätzlich von den Regierungen falsch eingesetzt. Viele politische Führer Afrikas investierten das Kapital aus den Rohstofferträgen in teure Prestigeprojekte anstatt die wirtschaftliche Entwicklung des Landes zu fördern.

Gleichzeitig wuchsen gewaltige bürokratische Strukturen heran, die in einigen Beispielen derart ausgebaut wurden, dass sich die Ausgaben für diese auf mehr als ein Drittel der Staatseinnahmen beliefen. Zum Vergleich: in Deutschland liegen die Ausgaben für die Staatsadministration unter 10% (nicht mit der Staatsquote verwechseln). Die Ursache für einen ausufernden Beamtenapparat liegt darin begründet, dass viele politische Führer Afrikas große Abhängigkeitssysteme aus Familienmitgliedern und bestimmten Ethnien knüpften; ein System, dass Korruption und Vetternwirtschaft Tür und Tor öffnete.

Diese Atmosphäre aus ökonomischer Verschwendung und ausufernden Korruption führte zu einem sozialen und wirtschaftlichen Abstieg der betroffenen Länder. Ende der 1980er und zu Beginn der 1990er befanden sich viele Länder südlich der Sahara in einer wirtschaftlichen Abwärtsbewegung. Als zusätzlich Entwicklungshilfe ausfiel (siehe Artikel: Die Politik der Sowjetunion in Afrika), erodierten die staatlichen Institutionen mit zunehmender Geschwindigkeit. Das Gesundheits- und Bildungssystem rutschte in die Krise, der öffentliche Transport kam zum Erliegen und staatliche Sozialsysteme brachen zusammen. Bei einer genauen Betrachtung der politischen Landschaft der späten 1980er Jahre, zeigt sich, dass, mit wenigen Ausnahmen, jedes Land in Afrika autoritär regiert wurde. In einer solchen politischen Konstellation, ist ein legaler Regierungswechsel nicht möglich. Die einzige Möglichkeit eines Regierungswechsels, bestand in der Form der Rebellion oder eines „coup d’ etat“, aus denen, wie im Sudan, Somalia und Nigeria, langanhaltende Bürgerkriege erwuchsen, die sich bis heute fortsetzen.

Der Weg zum Staatsversagen

Auf dem Weg zum Staatsversagen verlaufen viele Prozesse parallel. Einer der ersten Anzeichen eines staatlichen Versagens, ist die Abwanderung der Bildungselite, die nicht von der aktuellen Machtsituation profitieren kann oder aufgrund von ethnischen Zugehörigkeiten diskriminiert wird. Gleichzeitig erfolgt eine Kürzung oder Streichung sozialer Aufwendungen, häufig in Folge eines sinkenden Pro-Kopf Einkommens. Das durchschnittliche Pro-Kopf Einkommen der Demokratischen Republik Kongo sank beispielsweise von 1974 bis 1998 von US$ 1.000 auf weniger als US$ 300.
Zusätzlich entstehen parallelen Einrichtungen wie informelle Märkte, Finanzsysteme oder sogar private militärische Organisationen, die keiner staatlichen Aufsicht unterliegen. Viele dieser informellen Einrichtungen funktionieren sogar ausgesprochen gut. Während der UN Intervention in Somalia in den frühen 1990ern bestanden in Mogadischu weiterhin funktionierende informelle Märkte, obwohl das umkämpfte Stadtzentrum der Hauptstadt sich nur wenige hundert Meter entfernt befand. Dennoch sind informelle Märkte ein Ausdruck dafür, dass der Staat die formale Wirtschaft nicht mehr kontrolliert und organisieren kann. In Tansania, beispielsweise, wurden in den 1990ern mehr als 90% aller landwirtschaftlichen Erzeugnisse auf informellen Märkten gehandelt. Das Vertrauen in die heimische Währung war so gering, dass der US Dollar die Rolle der Hauptwährung übernahm.

Verschärft sich die Legitimitätskrise zusätzlich, können selbst informelle Einrichtungen das entstandene Vakuum nicht füllen und es kommt zu einem Aufstieg lokalen Machthaber (Warlords), die hauptsächlich private Eigeninteressen verfolgen. Zusätzlich entstanden in der Vergangenheit sog. Guerilla Bewegungen, die in einem rechtsfreien Raum agieren; beispielsweise die „Nationale Widerstandsbewegung“ in Uganda, die „Revolutionäre Volksbefreiungsfront“ in Äthiopien und die „Volksbefreiungsbewegung“ in Eritrea. Die Liste der „failed states“ in Afrika ist lang: Uganda, Tschad, Liberia, Sierra Leone, Ruanda, Kongo und Zaire sind in den 1990er Jahren zusammengebrochen.
Ein besonders erschreckendes Beispiel ist Somalia. Obwohl sich die somalischen Oppositionsgruppen 1991 in ihrem bewaffneten Kampf gegen das diktatorische Siad Barre Regime zusammenschlossen, gelang es in der Folgezeit nicht eine staatliche Legitimität zu errichten. In Somalia regieren in vielen Regionen Warlords oder Clanchefs, die Rohstoffe, Drogen oder Handelswege kontrollieren und aus diesem Kapital privaten Armeen und Waffen finanzieren. Die Bevölkerung profitiert von diesen Ressourcen bisher nicht. Das staatliche Gebilde Somalias wurde so lange ausgehüllt, bis nur noch die äußere Hülle übrig blieb. Solche Staaten werden auch als Vampirstaaten bezeichnet. Neben Somalia befinden sich auch Zaire, Liberia und Sierra Leone in solch einer Situation.

Dennoch besteht Hoffnung aus dem Prozess des Niedergangs herauszukommen und staatliche Autorität wieder zu errichten oder zu stärken. Der Staatsverfall stellt keine Einbahnstraße dar. Vor allem Länder, die sich in den 1990er demokratischen Wahlen öffneten, konnten ihre staatlichen Institutionen in den vergangenen Jahren stärken. Die Wahlen in Botswana (1994), Ghana (1994) und Kenia haben dies gezeigt, obwohl sich diese Anfang der 1990er Jahre ebenfalls auf dem Weg zum Staatsverfall befanden. Durch demokratische Wahlen wurden Oppositionsparteien aus ihrer Informalität herausgelöst und auf formale Grundlagen gestellt. Der Westen spielte bei der Unterstützung dieser Länder eine entscheidende Rolle, da die EU und die USA für demokratische Regierungen zusätzliche Entwicklungshilfe bereitstellt und wirtschaftlicher Zusammenarbeit ermöglichte.

Schlussfolgerungen

Die staatliche Autorität stellt eine psychologische Beziehung dar; die zwischen dem der regiert und den Bürgern des Staates besteht. Diese Bindung löst sich in einem Staatsversagen komplett auf und es entsteht ein Machtvakuum, das von dritten Parteien gefüllt wird, häufig um private Eigeninteressen zu verfolgen.
Der „Failed State Index“ der Foreign Policy von 2008 listet die instabilsten Staaten der Erde auf, von denen sich aktuell elf der zwanzig instabilsten Staaten in Afrika südlich der Sahara befinden. Auf den ersten drei Rängen liegen Somalia, der Sudan und Zimbabwe. Dies zeigt, dass fehlende staatliche Ordnung noch immer in weiten Teilen Afrikas ein Problem darstellt. Auf absehbare Zeit werden diese Staaten nicht in der Lage sein, staatliche Legitimität zurück zu erlangen. Vor allem starke regionale Machhaber, Warlord und ethnische Zerwürfnisse stellen die größten Entwicklungshemmnisse dieser Länder dar. Als Gegenbeispiel gelten die Staaten, die sich in den 1990ern demokratischen Wahlen öffneten. Ein Großteil der wirtschaftlichen Entwicklung der vergangenen Jahre, fand in diesen Staaten statt. Durch die Diversifikation der Wirtschaft und besseren Sozialsystemen, konnten breite Gesellschaftsschichten von diesem Aufschwung profitieren.

Verwendete Literatur

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